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Saar-Piraten: Gehen das «ganz locker» an

Saarbrücken (dpa/lrs) – Die Piraten wollen nach ihrem erstmaligen Einzug in den Saar-Landtag möglichst schnell ernst genommen werden. «Wir sind es unseren Wählern schuldig, dass wir das auch in Vollzeit machen», sagte Michael Hilberer, einer der vier künftigen Abgeordneten, am Montag in Saarbrücken. Sie müssten sich aber erst einarbeiten. Den etablierten Parteien hielt er vor, die Menschen bei politischen Entscheidungen nicht mitzunehmen. Hilberer sagte, die Piraten gingen «das Ganze ganz locker an». Die Piratenpartei war bei der Landtagswahl im Saarland am Sonntag aus dem Stand auf 7,4 Prozent der Stimmen gekommen.

Künftige Piraten-Fraktion im Saarländischen Landtag
Die Piraten bekamen im Saarland 7,4 Prozent der Stimmen.
Foto: Becker&Bredel – DPA

Ihren ersten Auftritt vor den Saar-Parlamentsjournalisten absolvierte die künftige Fraktion in Komplettbesetzung, wobei sich wegen der spürbaren Nervosität die Akteure bei Fragen abwechselten. Über politische Inhalte und Vorhaben war zunächst eher wenig zu erfahren. Andreas Augustin sagte, er wolle die Basisdemokratie in die Politik einführen sowie mehr Bürgerbeteiligung beispielsweise durch den Abbau von Hürden bei Volksentscheiden ermöglichen. Hilberer sieht die Piraten bei dem Versuch gefordert, die gesellschaftliche Spaltung in Arme und Reiche zu überwinden.

Was die Arbeitsabläufe im Parlament angehe, kenne er die Rituale ja noch gar nicht, sagte Hilberer. Insofern wisse er nicht, was möglicherweise «idiotisch» sei. Bei der Durchsetzung eigener Gesetzesvorhaben setze vermutlich der Status einer Oppositionspartei enge Grenzen. Die 22 Jahre alte Spitzenkandidatin Jasmin Maurer verfolgte das Geschehen im Saal überwiegend schweigend. Sie hatte in Interviews vor der Wahl immer wieder betont, die Piraten wollten erst einmal Erfahrungen sammeln und lernen.

Linksfraktionschef Oskar Lafontaine sprach angesichts des Wahlerfolgs der Piraten von einem «kulturell-sozialen Trend in der Jugend», mit dem sich alle etablierten Parteien auseinandersetzen müssten. Mit den Neulingen wolle er fair und offen umgehen.

Wahlprogramm Piraten

dpa-Landesdienst
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