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    Prozess gegen Betreiber eines Neonazi-Radios wird neu aufgerollt

    Koblenz/Karlsruhe (dpa/lrs) - Der Prozess gegen 18 Macher und Betreiber eines Neonazi-Radios muss vor dem Landgericht Koblenz neu aufgerollt werden. Die Beweiswürdigung der Koblenzer Richter habe nicht den Mindestanforderungen entsprochen, teilte der Bundesgerichtshof (BGH) am Montag in Karlsruhe mit (Az. 3 StR 335/11) und verwies das Verfahren zur Neuverhandlung an das Landgericht Koblenz. Nun werde sich eine andere Strafkammer mit der Sache beschäftigen, sagte ein Gerichtssprecher in Koblenz.

    In dem Prozess waren im April 2011 insgesamt 18 Betreiber des sogenannten «Widerstandsradios» im Internet zu mehrjähriger Haft oder zu Bewährungsstrafen verurteilt worden. Dabei ging es unter anderem um die Bildung oder Unterstützung einer kriminellen Vereinigung. Acht von ihnen legten Revision ein, der BGH kippte nun alle 18 Urteile.

    Das «Widerstandsradio» war von Juli 2009 bis November 2010 auf Sendung. In einem zweiten Neonazi-Radio-Prozess in Koblenz waren Anfang Januar elf weitere Macher dieses Radios zu mehrmonatigen Bewährungsstrafen verurteilt worden.

    BGH-Beschluss

    dpa-Landesdienst
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