40.000
Aus unserem Archiv
Trier

Ortsgemeinde muss 25 000 Euro zurückzahlen

dpa/lrs

Die Ortsgemeinde Preist im Eifelkreis Bitburg-Prüm muss Geld aus dem Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz zurückzahlen. Die Gemeinde habe in den Jahren 2012, 2013 und 2014 Zuwendungen in Höhe von insgesamt 25 000 Euro erhalten, obwohl kein Förderbedarf bestanden habe, urteilte das Verwaltungsgericht Trier nach Mitteilung vom Dienstag. Eine Klage der Gemeinde gegen eine Rückzahlung lehnte das Gericht ab (Az.: 7 K 7497/17.TR).

Rückzahlung
Banknoten von 50, 20 und 10 Euro liegen auf einem Tisch.
Foto: Jens Wolf/Archiv – dpa

Als Preist und das Land Anfang 2012 einen Vertrag über die Teilnahme am Kommunalen Entschuldungsfonds abschlossen hatten, sei seitens des Landes unbemerkt geblieben, dass die Gemeinde das Konsolidierungsziel bereits 2010 erreicht hatte, hieß es vom Gericht. Dies sei gelungen, weil die Gemeinde den Erlös aus einem Grundstücksverkauf verwendet hatte, um Liquiditätskredite abzubauen. Als das Land von den Zahlen erfuhr, hob der Eifelkreis Bitburg-Prüm die Bewilligungsbescheide auf. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

dpa-Landesdienst
Meistgelesene Artikel
Anzeige
epaper-startseite
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
  • Lokalticker
  • Regionalsport
  • Newsticker
Das Wetter in der Region
Samstag

18°C - 28°C
Sonntag

17°C - 29°C
Montag

17°C - 30°C
Dienstag

19°C - 32°C

Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

Anzeige
Anzeige
Event-Kalender
Veranstaltungstipps

Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!