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    Mainz

    OLG-Präsidentenstelle könnte auf Graefen zulaufen

    Die Besetzung der vakanten Präsidentenstelle am Oberlandesgericht (OLG) Koblenz könnte auf den früheren Bewerber Hans-Josef Graefen zulaufen. Das erfuhr die Nachrichtenagentur dpa am Dienstag in Mainz. Der Präsidialrat, ein Gremium der Justiz, beriet am Dienstag über einen Vorschlag von Justizminister Jochen Hartloff (SPD). Aus Regierungskreisen hieß es, Hartloff gehe es um eine Befriedung der Situation. CDU-Landes- und Fraktionschefin Julia Klöckner sagte: «Ich gehe davon aus, dass die Landesregierung an Herrn Graefen nicht vorbeikommen wird.» Der Richterwahlausschuss entscheidet am 8. November über die Personalie.

    Hans-Josef Graefen könnte OLG-Präsident werden
    Graefen hatte sich früher um die Präsidentenstelle beworben.
    Foto: Thomas Frey - DPA

    Graefen, jetzt Präsident des Landgerichts Koblenz, hatte sich früher um die OLG-Präsidentenstelle beworben. Dann kam 2007 Ralf Bartz zum Zuge. Graefen klagte gegen die Entscheidung des Richterwahlausschusses. Das Bundesverwaltungsgericht kippte die Ernennung 2010. Die Landesregierung legte die Wiederbesetzung angesichts der ursprünglich geplanten Fusion des OLG Koblenz mit dem OLG Zweibrücken zwischenzeitlich auf Eis. Das Verwaltungsgericht drohte dem Land im Juli dann ein Zwangsgeld von 10 000 Euro an, wenn nicht binnen eines Monats über die Besetzung entschieden wird. Das Oberverwaltungsgericht hob die Androhung von Zwangsgeld aber auf.

    dpa-Landesdienst
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