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Mainz

Neuer Städtetag-Chef Jensen flexibel bei Gebietsreform

dpa/lrs

Der neue Vorsitzende des Städtetags Rheinland-Pfalz, der Trierer Oberbürgermeister Klaus Jensen (SPD), zeigt sich bei der Gebietsreform im Land flexibel. «Ich kann mir alles vorstellen», sagte er nach seiner Wahl am Donnerstag in Mainz auf die Frage, ob beispielsweise auch Landkreise fusionieren könnten. Er sprach sich für einen «ganzheitlichen Ansatz» aus. Erst müssten die Aufgaben der verschiedenen kommunalen Ebenen klar analysiert werden und dann sinnvolle kommunale Zusammenschlüsse folgen.

Die rot-grüne Landesregierung setzt vor 2014 nur auf die Fusion von Verbandsgemeinden und verbandsfreien Gemeinden. Bis Juni 2012 gibt es «Hochzeitsprämien» für freiwillige Beschlüsse. Anschließend sollen Zwangsfusionen möglich sein. Die Kreisgrenzen will Rot-Grün erst nach 2014 unter die Lupe nehmen. Hintergrund sind der Bevölkerungsschwund, der Spardruck und die digitale Revolution.

dpa-Landesdienst
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