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    Saarbrücken

    Nahles fordert mehr Geld für Integration von Flüchtlingen

    Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) dringt auf mehr Bundesmittel für die Integration von Flüchtlingen in den deutschen Arbeitsmarkt. Nicht nur ihre Versorgung, sondern auch die Integration in Deutschland sei eine «gesamtgesellschaftliche Aufgabe», sagte Nahles bei der Jahrestagung des Deutschen Landkreistages am Donnerstag in Saarbrücken.

    Andrea Nahles
    Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD).
    Foto: Stephanie Pilick/Archiv - dpa

    Die Mittel für Deutschkurse würden im kommenden Jahr knapp und 2017 nicht mehr ausreichen. Sprache sei der «Schlüssel, um auf dem deutschen Arbeitsmarkt anzukommen». Auch müssten die berufsqualifizierenden Kurse bei der Bundesagentur für Arbeit ausgebaut werden. Sie werde sich beim nächsten Bund-Länder-Treffen Mitte Juni dafür einsetzen, betonte Nahles.

    Der Landkreistag verwies darauf, dass in diesem Jahr mit 450 000 Asylanträgen gerechnet werde, rund 250 000 mehr als 2014. Präsident Reinhard Sager (CDU) betonte, die Asylverfahren müssten beschleunigt werden, «damit sich die Kommunen auf Personen mit Bleibeperspektive konzentrieren können.» Er sagte: «Die Kommunen dürfen hierbei nicht alleine gelassen werden».

    Gleichzeitig forderte er, mit den von Berlin ab 2018 geplanten fünf Milliarden Euro jährlich müssten «zielgenau» die Kommunen gestärkt werden. Die Mittel dürften nicht weiter an die Länder gegeben werden, die diese dann möglicherweise teilweise nicht weiterreichten. Als «sauberste Lösung» bezeichnete Sager die Erhöhung des kommunalen Anteils an der Umsatzsteuer.

    Die Vertreter des Landkreistages hatten zwei Tage lang über die Finanzierung der klammen Kommunen beraten. In den 295 Landkreisen leben nach Angaben des Verbandes rund 55 Millionen Menschen - also gut zwei Drittel der Deutschen.

    Deutscher Landkreistag

    dpa-Landesdienst
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