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Mainz

Ministerin Hubig: «Ich habe ein reines Gewissen»

dpa/lrs

Mehr als ein Jahr nach der Affäre um Ermittlungen gegen die Blogger von Netzpolitik.org hat die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) den Vorwurf zurückgewiesen, zu ihrem damaligen Verhalten als Staatssekretärin im Bundesjustizministerium die Unwahrheit gesagt zu haben. «Ich habe ein reines Gewissen», sagte Hubig am Mittwoch vor Journalisten in Mainz.

Stefanie Hubig
Die Ministerin für Bildung in Rheinland-Pfalz, Stefanie Hubig.
Foto: Andreas Arnold/Archiv – dpa

Der frühere Generalbundesanwalt Harald Range hat Hubig und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vorgeworfen, ihm eine Weisung erteilt zu haben, ein Gutachten zu den Ermittlungen zu stoppen. Im Rechtsausschuss des Bundestages wiesen Hubig und Maas diese Darstellung zurück. Nach Medienberichten gibt es bei der Berliner Staatsanwaltschaft den Aktenvermerk eines Range-Mitarbeiters zu den Gesprächen mit dem Justizministerium, der Ranges Darstellung belegen soll.

Sie habe sich in mehreren Telefongesprächen mit Range um einen Konsens bemüht, sagte Hubig. «Von Anfang an war klar: Wir erteilen der Bundesanwaltschaft keine Weisungen.» In den Gesprächen mit Range habe sie sich bemüht, zu Ergebnissen zu gelangen, die auch für seine Behörde in Ordnung seien. «Erst im Nachhinein war klar, dass es sehr unterschiedliche Wahrnehmungen der Gespräche gab.»

dpa-Landesdienst
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