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Mainz

Mehr als eine halbe Million Euro für Justizopfer

dpa/lrs

Zu Unrecht inhaftierte Menschen haben in Rheinland-Pfalz in den vergangenen zehn Jahren eine Entschädigung von durchschnittlich 2718 Euro erhalten. Insgesamt bekamen sie in 194 Fällen rund 527 000 Euro Entschädigung. Das geht aus der Antwort von Justizminister Herbert Mertin (FDP) auf eine Anfrage aus der CDU-Landtagsfraktion hervor. Die Generalstaatsanwaltschaften Koblenz und Zweibrücken gaben die Fälle zwischen 2008 und 2017 an. Die durchschnittliche Entschädigung bewegt sich nach diesen Zahlen von 1113 Euro im Jahr 2008 bis 4800 Euro im vergangenen Jahr.

Die Statue der Justitia
Die Statue der Justitia ist zu sehen.
Foto: Peter Steffen/Archiv – dpa

Die Justizminister der Länder hatten die Bundesregierung 2017 aufgefordert, den aktuellen Satz für eine pauschale Entschädigung von 25 Euro pro Tag deutlich zu erhöhen. Der Deutsche Anwaltverein forderte 100 Euro. Der rheinland-pfälzische Justizminister Mertin leitete die Justizministerkonferenz im vergangenen Jahr. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte sich offen für den Vorschlag gezeigt, aber erklärt, die Länder müssten auch bereit sein, die Kosten höherer Entschädigungen zu tragen.

Drucksache 17/4979 Landtag RLP zu Entschädigung

dpa-Landesdienst
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