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Mainz

Mainzer Polizei und Gastronomen planen Hausverbote für Unruhestifter

dpa/lrs

Aus für Unruhestifter: In Mainz sollen Randalierer und Pöbler künftig mit kollektiven Hausverboten aus Bars, Lokalen oder Clubs verbannt werden. Dafür setzen sich Vertreter von Polizei, Ordnungsamt und Gastronomen in der Arbeitsgruppe Südliche Altstadt ein. Das Projekt soll für mehr Sicherheit sorgen, sagte Polizeidirektor Achim Zahn und bestätigte einen Bericht der «Allgemeinen Zeitung» (Mainz). Vorbild sei ein Modell in Karlsruhe: Wer dort in einer Gaststätte negativ auffalle, erhalte nicht nur für diese Lokalität Hausverbot, sondern für alle Mitglieder des Gastronomieverbundes. Ein ähnliches Konzept werde für die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt erarbeitet.

Angelehnt an das Karlsruher Projekt ist laut Zahn geplant, dass sich die Gastronomen zusammenschließen und einen Rechtsanwalt beauftragen. Dieser soll Unruhestifter, denen Verbote erteilt werden, in einer Liste führen. Verstößt eine Person gegen das Hausverbot, werde Strafanzeige gestellt. In Karlsruhe haben die Gerichte nach Angaben von Zahn mitgezogen. Für Mainz seien jedoch noch eine Fülle von Rechtsfragen zu klären, sagte der Leitende Oberstaatsanwalt, Klaus-Peter Mieth, der «Allgemeinen Zeitung». Starten soll das Projekt laut Zahn noch in diesem Sommer.

In Trier würden hingegen momentan keine Konzepte dieser Art diskutiert, sagte Polizei-Sprecher Karl-Peter Jochem auf Nachfrage der dpa. Es gebe keine Überlegungen in Bezug auf ein kollektives Hausverbot. Das Koblenzer Polizeipräsidium setzt nach eigenen Angaben auf die Initiative «Sicherheit in unserer Stadt». Gemeinsam mit dem Ordnungsamt sollen verschiedene Präventionsmaßnahmen die Kriminalität in der Stadt, aber auch Pöbeleien und Randale einschränken.

dpa-Landesdienst
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