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    Mainz

    Laptops, Bildschirme, Kameras: Gerichtssäle werden digital

    Die Gerichtssäle in Rheinland-Pfalz werden in den kommenden Jahren mit Laptops, Bildschirmen und Dokumentenkameras ausgestattet. Erprobt werden die Ausstattung und die elektronische Akte von Juni kommenden Jahres an am Landgericht Kaiserslautern. Justizminister Herbert Mertin (FDP) sagte bei der Vorstellung des Projekts in Mainz, die anderen Richter im Land sollten sich dort einen Eindruck verschaffen können.

    Herbert Mertin
    Herbert Mertin (FDP) ist rheinland-pfälzischer Justizminister.
    Foto: Uwe Anspach/Archiv – dpa

    Bisher werden alle Akten in der Justiz in Papierform geführt. Künftig sollen diese als E-Akten speziell gesichert beim Landesbetrieb Daten und Information liegen. Richter und Staatsanwälte können sich die Akten im Gerichtssaal auf die berührungsempfindlichen Monitore holen. Eine Dokumentenkamera kann außerdem Gegenstände wie eine Tatwaffe abfilmen und auf einem großen Bildschirm im Saal zeigen.

    19,4 Millionen Euro sind in Rheinland-Pfalz bis 2023 für die Anschaffung der Geräte, Software, Lizenzen sowie Schulung und Wartung vorgesehen. Einige Millionen kommen noch für die Ausrüstung im Strafrecht hinzu, das bislang nicht berücksichtigt wurde. Für die Übergangszeit wird es ab dem kommenden Jahr bis 2020 zusätzlich 30 Stellen geben.

    Bis zum Jahr 2023 sollen alle Gerichte im Land auf die E-Akte umgestellt sein. Dann müssen auch die mehr als 250 Gerichtssäle des Landes mit der Medientechnik und Netzinfrastruktur ausgestattet sein. „Eines ist Fakt: Die Papierakten hin- und herschieben – das wird es zukünftig nicht mehr geben“, sagte Mertin. Es würden keine Wachtmeister mehr gebraucht, die Akten über den Flur tragen. Dafür würden andere Kräfte etwa für die IT-Infrastruktur eingestellt. Ob damit am Ende mehr Arbeitskräfte benötigt würden oder weniger, könne jetzt noch nicht abgeschätzt werden.

    dpa-Landesdienst
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