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Kramp-Karrenbauer geht von steigendem Rundfunkbeitrag aus

Saarbrücken (dpa/lrs) – Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) rechnet mit einem steigenden Rundfunkbeitrag ab 2021. „Fakt ist, dass die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) festgestellt hat, dass der Finanzbedarf ansteigt, und deshalb müssen auch die Gebühren für die Öffentlich-Rechtlichen entsprechend steigen“, sagte sie am Donnerstag in einem Interview des Saarländischen Rundfunks (SR). Allerdings sei es legitim, zunächst zu schauen, wie die Rundfunkanstalten aufgestellt seien und wo es Einsparmöglichkeiten gebe.

Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer
Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer.
Foto: Bernd Thissen/Archiv – dpa

„Mein Interesse ist, dass wir eine Lösung finden, die nicht alles über einen Kamm schert und keine Maßstäbe ansetzt, die für die eine Anstalt noch zu stemmen sind, aber für andere eine massive Beeinträchtigung der Programmarbeit bedeuten würde.“ Das gelte insbesondere für den Saarländischen Rundfunk. „Hier wurde schon in der Vergangenheit sehr wirtschaftlich gearbeitet und sehr viel eingespart.“ Der Rundfunkbeitrag ist bis 2020 auf 17,50 Euro monatlich pro Haushalt festgelegt.

Bei der Konferenz der Ministerpräsidenten und Regierungschefs der Länder in Saarbrücken (18. bis 20. Oktober), bei der Kramp-Karrenbauer seit Anfang Oktober den Vorsitz hat, soll über die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geredet werden.

dpa-Landesdienst
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