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Klagen von Ex-Architekt und Stiftung zu Saarland-Museum gescheitert

Saarbrücken (dpa/lrs) – In einem Rechtsstreit um den Ausbau des Saarland-Museums hat das Landgericht Saarbrücken gegenseitige Klagen des früheren Projektsteuerers und der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz abgewiesen. Die Firma des gefeuerten Projektsteuerers und Architekten Gerd Marx hatte angeblich ausstehendes Honorar in Höhe von 468 000 Euro verlangt. Die beklagte Stiftung wiederum forderte als Auftraggeberin angeblich zu viel gezahltes Honorar in Höhe von 729 000 Euro zurück, wie das Landgericht am Montag mitteilte. Die Richter winkten jedoch in beiden Fällen ab. (Az. 3 O 260/11)

Sie stuften die Verträge als nichtig ein, da beide Seiten unerlaubt beim Verstoß gegen das Vergaberecht zusammengewirkt hätten. Die Leistungen hätten öffentlich ausgeschrieben werden müssen, weil ihr Wert deutlich über dem damaligen vergaberechtlichen Schwellenwert von 211 000 Euro gelegen habe. Laut Gericht handelten Marx und der frühere Stiftungsvorstand beide vorsätzlich oder zumindest grob fahrlässig. Über die Gesetzesverstöße war nach Einschätzung der Richter auch das Kultusministerium informiert.

Nach langem Baustopp sollen die Arbeiten am Erweiterungsbau des Saarlandmuseums 2015 fortgesetzt und bis 2017 beendet werden. Ursprünglich sollte das Prestigeprojekt bereits 2012 eröffnet werden.

dpa-Landesdienst
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