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MainzHartloff lässt konkrete Sparmaßnahmen bei Justiz offen

dpa/lrs

Der rheinland-pfälzische Justizminister Jochen Hartloff (SPD) hält an seiner Forderung nach Kürzungen in der Justiz fest, lässt aber konkrete Schritte noch offen. «Einige Strukturveränderungen sind notwendig», sagte Hartloff am Freitag im Mainzer Landtag. Die Expertenkommission unter dem früheren rheinland-pfälzischen Bundesratsminister Hermann Hill werde im Frühjahr ihre Vorschläge vorlegen. «Wir werden das Ergebnis der Hill-Kommission abwarten.» Dann werde mit den Fraktionen und der Justiz darüber diskutiert und entschieden, was sinnvoll sei.

Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) und Hartloff hatten die Kommission eingesetzt, nachdem es in der Justiz - vor allem in Koblenz - Widerstand gegen eine Fusion der Oberlandesgerichte Koblenz und Zweibrücken ...

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