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KoblenzGutachten zum Jugendschutz im Internet bleibt geheim

dpa/lrs

Die Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz braucht ein Gutachten zum Jugendschutz im Internet nicht herauszugeben. Das entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in Koblenz nach einer Mitteilung vom Donnerstag. Die LMK hatte untersuchen lassen, wie sie Verstöße von Anbietern pornografischer Internetseiten gegen den Jugendschutz besser verfolgen kann. Das Gutachten wurde zur Grundlage zahlreicher Ordnungswidrigkeitsverfahren. Den Antrag eines Rechtsanwalts, ihm das Gutachten zugänglich zu machen, lehnte die LMK ab. Seine Klage blieb bereits vor dem Verwaltungsgericht ohne Erfolg.

Landeszentrale für Medien und Kommunikation

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