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Mainz

Grüne: Umgang im Landtag hat sich verändert

Der politische Stil in der rheinland-pfälzischen Landespolitik hat sich nach Einschätzung der Grünen im vergangenen Jahr zunehmend verschlechtert. Die anfangs sachliche Auseinandersetzung werde von Seiten der AfD immer persönlicher geführt, sagte Fraktionsvorsitzender Bernhard Braun am Freitag in Mainz. „Die Bedrohungen gegenüber Politikern insgesamt, auch auf kommunaler Ebene, nehmen zu.“

Im Landtag gebe es eine neue Dimension des Umgangs, sagte Braun. Verglichen mit dem ersten Jahr der Legislaturperiode werde „2018 da leider ein anderes Jahr sein“. Als Beispiel nannte Braun eine Twitter-Ankündigung des AfD-Landesvorsitzenden Uwe Junge, „alle Ignoranten, Unterstützer, Beschwichtiger, Befürworter und Aktivisten der Willkommenskultur ... zur Rechenschaft (zu) ziehen“. Er fühle sich persönlich davon betroffen, sagte Braun.

dpa-Landesdienst
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