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WittlichGeschasster AfD-Abgeordneter hofft noch auf Erfolg von Klage

dpa/lrs

Trotz des vorläufigen Scheiterns seiner Klage gegen den Rauswurf aus der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion hält der Abgeordnete Jens Ahnemüller noch einen Erfolg für möglich. „Der Verfassungsgerichtshof stützt seine Entscheidung lediglich auf eine vorläufige Folgenabwägung“, erklärte Ahnemüller in einer Mitteilung seines Sprechers vom Donnerstag aus Wittlich. „Zu den behaupteten Kontakten zu sogenannten Rechtsextremisten verhält er sich nicht.“ Sein Anwalt und er rechneten im Hauptverfahren mit guten Erfolgsaussichten. Er entscheide in den kommenden Tagen, ob er Widerspruch gegen den Beschluss des Verfassungsgerichts einlege oder das beschleunigte Hauptverfahren mitgehe.

Die AfD-Fraktion hatte Ahnemüller im September ausgeschlossen und als Grund Kontakte zur rechtsextremen NPD angegeben. Der Abgeordnete hatte zwar Kontakte zu einem ehemaligen NPD-Funktionär bestätigt, aber einen rechtsextremen Hintergrund zurückgewiesen. ...

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