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    Koblenz

    Gericht erwägt Einstellung des Koblenzer Neonazi-Prozesses

    Nach dem spektakulären Platzen des fünfjährigen Neonazi-Prozesses in Koblenz erwägt das Landgericht die Einstellung des Verfahrens. Die Kammer prüfe dies „wegen des Verfahrenshindernisses der überlangen Verfahrensdauer“ nach Paragraf 206a der Strafprozessordnung, sagte Gerichtssprecherin Tanja Becher am Freitag. Die Prozessbeteiligten hätten Stellungnahmen übermittelt. Die Staatsanwaltschaft äußerte sich nicht zum Inhalt ihrer Antwort. Verteidiger Günther Herzogenrath-Amelung sagte, sie habe sich gegen eine Einstellung des Verfahrens ausgesprochen. Zuvor hatte die „Rhein-Zeitung“ darüber berichtet.

    Die Fassade des Landgerichts Koblenz
    Die Fassade des Landgerichts Koblenz.
    Foto: Fredrik von Erichsen/Archiv - dpa

    Prozessauftakt war bereits 2012. Den ursprünglich 26 Angeklagten rund um ein „Aktionsbündnis Mittelrhein“ wurden Gewalt gegen Linke, aufgesprühte Hakenkreuze und versuchte Brandanschläge auf Autos vorgeworfen. Bislang ist die Hauptverhandlung nur ausgesetzt - weil der Vorsitzende Richter Hans-Georg Göttgen Ende Juni in den Ruhestand geht und ein Prozessende bis dahin als unerreichbar gilt.

    Eine Einstellung nach Paragraf 206a der Strafprozessordnung ist wegen hoher juristischer Hürden sehr selten. Käme es in Koblenz wirklich dazu, könnte die Staatsanwaltschaft Beschwerde dagegen einlegen. Gerichtssprecherin Becher sagte, sie könne sich eine Entscheidung der Kammer im Juni vorstellen.

    dpa-Landesdienst
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