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    SaarbrückenFlüchtlinge sollen schneller wieder zurückkehren

    Flüchtlinge ohne Anspruch auf Schutz in Deutschland sollen nach dem Willen der Innenminister der Länder und des Bundes künftig schneller wieder in ihre Heimat zurückgeführt werden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sprach nach einem Treffen mit seinen 16 Länderkollegen am Mittwoch in Saarbrücken von Einigkeit, „dass wir im Bereich der Rückführung, sowohl der freiwilligen Rückführung als auch der Abschiebung, besser werden wollen“. Dissens gibt es aber weiterhin in der Frage, wie die bis Jahresende 2017 voraussichtlich bis zu 500 000 „Ausreisepflichtigen“ zurückgeführt werden können. Die unionsgeführten Landesregierungen verlangen weiterhin Gesetzesänderungen. Als Sprecher seiner sozialdemokratischen Kollegen sagte Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD), neue Gesetze seien nicht nötig.

    Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU)
    Bundesinnenminister Thomas de Maiziere (CDU).
    Foto: Kay Nietfeld/dpa

    Saarbrücken (dpa). Flüchtlinge ohne Anspruch auf Schutz in Deutschland sollen nach dem Willen der Innenminister der Länder und des Bundes künftig schneller wieder in ihre Heimat zurückgeführt werden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sprach nach einem Treffen mit seinen 16 Länderkollegen am Mittwoch in Saarbrücken von Einigkeit, „dass wir im Bereich der Rückführung, sowohl der freiwilligen Rückführung als auch der Abschiebung, besser werden wollen“.

    Dissens gibt es aber weiterhin in der Frage, wie die bis Jahresende 2017 voraussichtlich bis zu 500 000 „Ausreisepflichtigen“ zurückgeführt werden können. Die unionsgeführten Landesregierungen verlangen weiterhin Gesetzesänderungen. Als Sprecher seiner sozialdemokratischen Kollegen sagte Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD), neue Gesetze seien nicht nötig.  

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