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Durchsuchung am Hahn – Mögliche Manipulationen bei Betriebsratswahl

Hahn/Bad Kreuznach (dpa/lrs) – Die Staatsanwaltschaft Koblenz geht möglichen Manipulationen bei einer Betriebsratswahl am Flughafen Hahn nach. Bereits in der vergangenen Woche wurden Gewerkschaftsbüros am Airport durchsucht. Die dabei sichergestellten Unterlagen müssten nun ausgewertet werden, sagte der Leitende Oberstaatsanwalt Michael Brandt am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa. Zuerst hatte die «Rhein-Zeitung» darüber berichtet. Es besteht der Verdacht, dass etwa Namen von Wahllisten gestrichen wurden.

Passagiertreppen auf dem Vorfeld des Flughafens in Hahn
Vergangene Woche fand eine Durchsuchungsaktion statt.
Foto: Thomas Frey/Archiv – DPA

Airportsprecherin Hanna Koch teilte mit: «Die aktuellen Vorgänge betreffen allein den Betriebsrat der Flughafen Hahn GmbH.» Die Geschäftsführung sei nicht von den Untersuchungen betroffen, werde die Vorgänge nicht kommentieren und sich nicht in die Angelegenheiten des Betriebsrates einmischen. Der Betriebsrat konnte zunächst nicht für eine Stellungnahme erreicht werden.

Ausgelöst hatten die Ermittlungen gegen zwei Beschuldigte nach Angaben von Oberstaatsanwalt Brandt Unterlagen aus einem Verfahren vor dem Arbeitsgericht Bad Kreuznach. Diese seien der Staatsanwaltschaft übergeben worden, sagte er. Eine Gruppe von Mitarbeitern war der «Rhein-Zeitung» zufolge von der Betriebsratswahl ausgeschlossen worden und hatte die Wahl daraufhin erfolgreich angefochten. Mittlerweile liegt zudem eine Anzeige wegen Störung der Betriebsratswahl vor.

dpa-Landesdienst
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