40.000
  • Startseite
  • » Region
  • » Meldungen aus RLP
  • » Dreyer zieht Bilanz der Bundesratspräsidentschaft
  • Aus unserem Archiv
    Mainz

    Dreyer zieht Bilanz der Bundesratspräsidentschaft

    Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) setzt in der Bilanz ihrer Bundesratspräsidentschaft darauf, im Kampf gegen Populismus nicht nachzulassen. Das ist nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ein Kernthema bei ihrem Rückblick heute in Mainz. Die Wähler setzen sich nach der Brexit-Abstimmung in Großbritannien und nach Wahlen in einigen EU-Ländern aus Sicht von Dreyer viel differenzierter mit Populismus auseinander als zuvor. Zugleich war der Regierungschefin der Kontakt mit jungen Menschen wichtig.

    Malu Dreyer
    Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD).
    Foto: Kay Nietfeld/Archiv – dpa

    Die wichtigsten Entscheidungen des Bundesrates im ablaufenden Jahr waren nach Einschätzung von Dreyer die Neuregelung der Bund-Länder-Finanzen, der Ausschluss verfassungsfeindlicher Parteien von der Parteienfinanzierung und die Ehe für alle. Die SPD-Politikerin gibt den Staffelstab beim Einheitsfest in Mainz am 3. Oktober an ihren Nachfolger, Berlins Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) weiter. Sie führt die Länderkammer offiziell noch bis Ende Oktober. Mit Kanada und Israel stehen im September und Oktober noch zwei große Auslandsreisen an.

    dpa-Landesdienst
    Meistgelesene Artikel
    epaper-startseite
    Anzeige
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Das Wetter in der Region
    Sonntag

    3°C - 4°C
    Montag

    3°C - 7°C
    Dienstag

    3°C - 6°C
    Donnerstag

    °C - °C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    Anzeige
    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!