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Dreyer: Langer Atem für SPD-Reform

Die SPD Rheinland-Pfalz will auch als Konsequenz des Debakels bei der Bundestagswahl schon bald mit der Planung für die Landtagswahl loslegen. Der Kontakt zur Basis soll enger werden – darin bestätigt die SPD eine Studie.

Ein Mann geht am Partei-Logo der SPD vorbei
Ein Mann geht am Partei-Logo der SPD vorbei.
Foto: Fredrik von Erichsen/Archiv – dpa

Mainz (dpa/lrs). Die SPD braucht nach Ansicht von Vizechefin Malu Dreyer einen langen Atem, um nach der Schlappe bei der Bundestagswahl zu neuer Stärke zu finden. „Es ist tatsächlich eine Knochenarbeit jetzt, dass wir vernünftig regieren mit unserem Personal, dass wir die Partei vernünftig führen, dass wir die Mitglieder einbeziehen“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin am Dienstag in Mainz. Die SPD müsse auch Ernst mit inhaltlicher Erneuerung machen. „Dieses Vertrauen gewinnt man nicht von heute auf morgen zurück.“ Die SPD dürfe sich nicht sofort auf Umfragewerte fokussieren. Dort liegt sie mit 16 bis 18 Prozent knapp vor der AfD.

Eine Untersuchung der SPD-Spitze hatte der Partei verheerende Fehler, Entfremdung von den Wählern und fehlenden Zusammenhalt bescheinigt. Sie kam bei der Bundestagswahl auf 20,5 Prozent. Dreyer betonte, dass die Lage in Rheinland-Pfalz immer besser gewesen sei als bundesweit. Die rheinland-pfälzische SPD will als Konsequenz schon in diesem Jahr mit der Planung für die Landtagswahl 2021 beginnen, kündigte SPD-Landeschef Roger Lewentz an. Außerdem will sie den Draht zur Basis verstärken. „Ich möchte, dass wir nicht nur vor Koalitionsbildungen über Beteiligung sprechen“, sagte Dreyer. In einer Umfrage wollte die Partei wissen, wie die Basis den Mitgliederentscheid zur großen Koalition beurteilt hat.

Ein Drittel der SPD in Rheinland-Pfalz ist über den Ausgang des Mitgliederentscheids zugunsten einer großen Koalition eher oder sehr unzufrieden. Das ergab die repräsentative Umfrage der Landes-SPD unter 5000 zufällig ausgewählten Mitgliedern, von denen 621 antworteten. Knapp die Hälfte ist eher oder sehr zufrieden. Die Genossen zwischen Eifel und Pfalz stimmten etwas kritischer als bundesweit: 62 Prozent waren für eine „GroKo“ und 38 Prozent dagegen, bundesweit waren 66 Prozent dafür und 34 Prozent dagegen. Das Ergebnis wurde am 4. März veröffentlicht.

Ein Großteil der Befürworter der großen Koalition bildete sich erst während der Zeit der Diskussion ihre Meinung, nur für 31 Prozent stand von Anfang an fest, dass sie mit Ja stimmen. Für 59 Prozent der Gegner stand bereits von Anfang an fest, wie sie entscheiden. Den Befürwortern fiel die Entscheidung der Studie zufolge schwerer, den Gegnern leichter. Die große Mehrheit von 83 Prozent begrüßt, dass es das Votum gab. Der Berliner Politikwissenschaftler Thorsten Faas arbeitete an der Studie mit. Die SPD gab für die Umfrage nach eigenen Angaben 600 Euro aus.

dpa-Landesdienst
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