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Koblenz

Dreyer hält in Flüchtlingspolitik nichts von Zahlenvorgaben

dpa/lrs

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat sich gegen Zahlen-Vorgaben in der Flüchtlingspolitik ausgesprochen. «Ich halte es für schwierig, sich auf eine Zahl festzulegen», sagte sie in einem Interview der «Rhein-Zeitung» auf die Frage, wie viele Flüchtlinge pro Jahr in Deutschland integriert werden könnten. «Sicher scheint mir aber auch, dass wir nicht mehr klarkommen, wenn die Anzahl dauerhaft so hoch bleibt, wie im letzten Jahr.» Die Bundesregierung müsse endlich mit den europäischen Ländern eine Lösung finden, um den Zustrom einzudämmen.

Malu Dreyer (SPD)
Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Foto: Fredrik von Erichsen/Archiv – dpa

Dreyer bekräftigte, dass sie neue Gesetze zur Integration für nicht nötig hält. Sie verwies auf bestehende Instrumente wie verpflichtende Integrationskurse: «Es gibt nach dem Ausländergesetz schon seit 2005 das Recht und die Pflicht, einen Integrationskurs zu besuchen», sagte die Regierungschefin. «Das finde ich auch richtig.»

RZ-Interview (hinter einer Bezahlschranke)

dpa-Landesdienst
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