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Dreyer für Ende der SPD-Personaldebatte

Zur Diskussion in der SPD über eine neue große Koalition kommt noch die Neubesetzung der Parteispitze. SPD-Vizechefin Dreyer will über Inhalte reden.

Malu Dreyer
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer.
Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv – dpa

Mainz (dpa/lrs) – Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer dringt auf ein Ende der Personaldebatten in ihrer Partei. „Wir haben einen Koalitionsvertrag ausgehandelt, mit dem wir viel für die Menschen in Deutschland erreichen können. Wir haben ganz entscheidende Schlüsselressorts erhalten“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin am Montag der Deutschen Presse-Agentur. „Es macht doch einen Unterschied, ob ein Sozialdemokrat Finanzminister ist oder ein Politiker der Union. Ich wünsche mir deshalb, dass wir in der SPD jetzt über Inhalte und Strategien und weniger über Personen sprechen.“

Nun müsse deutlich gemacht werden, warum der Koalitionsvertrag die Zustimmung der Mitglieder verdiene, sagte Dreyer. Bis 4. März stimmen die Mitglieder der SPD über den Vertrag ab. An diesem Dienstag trifft sich die SPD-Spitze zur Beratung. Erwartet wird, dass der bisherige SPD-Chef Martin Schulz dort seinen Rückzug verkündet.

Schulz hatte den Schritt erst für Anfang März nach dem Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag geplant und als Nachfolgerin Bundestagsfraktionschefin Andrea Nahles vorgeschlagen. Nach internem Druck hatte Schulz aber seinen Rückzug angekündigt. Nahles könnte zunächst kommissarisch die Parteiführung übernehmen.

SPD-Landeschef Roger Lewentz hält eine rasche Entscheidung über den Wechsel an der Spitze für sinnvoll. „Ich denke, dass es richtig ist, dass klare Verhältnisse geschaffen werden“, sagte er dem Radioprogramm SWR Aktuell. Es gehe um den Vorschlag für den Vorsitz, über den der Parteitag Anfang März abstimmen werde. Außerdem müsse geklärt werden, wer die SPD in der Übergangsphase leiten solle. Er unterstützt die Rheinland-Pfälzerin: „Andrea Nahles kann das. Ich vertraue ihr sehr. Ich arbeite lange und gut mit ihr zusammen.“

Die Genossen aus Rheinland-Pfalz können bei der SPD-Regionalkonferenz am Sonntag (18. Februar) in Mainz über den Koalitionsvertrag diskutieren. Geplant sind auch Basiskonferenzen in Kaiserslautern (19. Februar) und Koblenz (20. Februar).

Konferenzen SPD Rheinland-Pfalz

dpa-Landesdienst
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