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    De Maizière will sich zu No-Spy-Abkommen nicht äußern

    Maria Laach (dpa/lrs) - Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Bedeutung einer fortgesetzten Zusammenarbeit zwischen deutschen und US-amerikanischen Geheimdiensten unterstrichen. Bei einer Klausurtagung von Amtsträgern der rheinland-pfälzischen CDU wollte er sich am Dienstag in Maria Laach (Rheinland-Pfalz) jedoch nicht zu der Frage äußern, ob es eine Bereitschaft der USA zu einem sogenannten «No Spy-Abkommen» gegeben habe.

    Unter Hinweis auf die Anhörung vor dem Geheimdienst-Kontrollgremium am vergangenen Mittwoch in Berlin sagte er, er nehme für sich in Anspruch, «dass ich alle Fragen, die an mich gerichtet worden sind, nach bestem Wissen und Gewissen beantwortet habe, und alle gegenteiligen Vorwürfe auch in der letzten Woche überzeugend widerlegt habe».

    Der Minister sagte, es dürfe «bei aller Kritik und allem Wunsch nach Aufklärung» nicht vergessen werden dürfe, «dass die Amerikaner in allen Fragen der Sicherheit unser wichtigster Freund und Partner und Verbündeter sind und auch bleiben». Dies liege im nationalen Interesse Deutschlands: «Dies schließt die Zusammenarbeit der Nachrichtendienste ausdrücklich ein.»

    Kloster Maria Laach

    CDU Landesverband Rheinland-Pfalz

    dpa-Landesdienst
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