40.000
  • Startseite
  • » Region
  • » Meldungen aus RLP
  • » CDU-Opposition fordert neues Konzept gegen Finanznot
  • MainzCDU-Opposition fordert neues Konzept gegen Finanznot

    Die CDU-Landtagsopposition dringt angesichts wachsender Finanznot der Kommunen in Rheinland-Pfalz auf neue Wege für die Entschuldung. „Wir brauchen einen strukturell anderen Ansatz“, sagte CDU-Fraktionschefin Julia Klöckner am Freitag in Mainz. Eine Neuauflage des bisherigen Entschuldungsfonds der früheren rot-grünen Koalition lehnte sie ab: Der Fonds verdiene seinen Namen nicht. „Der Hilferuf wird lauter“, sagte sie mit Blick auf die Kommunen. Der Städtetag Rheinland-Pfalz hatte einen zweiten Entschuldungsfonds gefordert, der eine Art „Bad Bank“ sein soll zur Abwicklung von Krediten sanierungsbedürftiger Kreditinstitute.

    Klöckner wollte sich nicht auf konkrete Forderungen festlegen. Der Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Martin Brandl verwies allerdings auf das schwarz-grün regierte Hessen, wo für 2018 mit der Hessenkasse geplant ist, rund sechs ...

    Lesezeit für diesen Artikel (231 Wörter): 1 Minute, 00 Sekunden
    Jetzt weiterlesen

    Sie sind bereits Abonnent der Zeitung und haben noch keine Zugangsdaten? Hier kostenlos registrieren

     

    Alle Angebote im Überblick.

    Fragen? Wir helfen gerne weiter:
    Telefonisch unter 0261/9836-2000 oder per E-Mail an: aboservice@rhein-zeitung.net

     

    dpa-Landesdienst
    Meistgelesene Artikel
    epaper-startseite
    Anzeige
    News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
    wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
    Das Wetter in der Region
    Mittwoch

    8°C - 18°C
    Donnerstag

    8°C - 18°C
    Freitag

    10°C - 20°C
    Samstag

    10°C - 20°C

    Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

    Anzeige
    Anzeige
    Event-Kalender
    Veranstaltungstipps

    Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!