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Breitband-Förderungen des Bundes nur schleppend in Kommunen

Saarbrücken (dpa/lrs) – Nur ein Bruchteil der Bundes-Fördermittel für den Ausbau von schnellem Internet im Saarland wird von den Kommunen auch tatsächlich abgerufen. Von 2015 bis Mitte Mai 2018 hat der Bund insgesamt rund acht Millionen Euro für die Verlegung von Glasfaserkabeln im Saarland bereit gestellt, wie aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor geht. Genutzt wurden im selben Zeitraum allerdings nur 50 000 Euro, was 0,6 Prozent der Fördersumme ausmacht.

Breitbandausbau
Mehrfarbige Kunststoffrohre für das spätere Einziehen von Lichtleiterkabeln sind zum Verlegen vorbereitet.
Foto: Jens Büttner/Archiv – dpa

Bis Mai wurde im Saarland noch kein einziges Projekt abgeschlossen. Ein Grund könnte das komplizierte Antragsverfahren sein. Die Bundesregierung hatte schon im Koalitionsvertrag angekündigt, die Förderbedingungen zu vereinfachen. Vorschläge seien bereits erarbeitet, die Abstimmung dazu laufe, heißt es in der Antwort des Bundesverkehrsministeriums. „Die meisten Mittel werden voraussichtlich bis Ende 2021 ausgezahlt sein.“ Der Landkreistag Saarland und das saarländische Innenministerium waren am Dienstag für eine Stellungnahme vorerst nicht zu erreichen.

dpa-Landesdienst
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