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Bisher fünf Afghanen aus Rheinland-Pfalz abgeschoben

Mainz/Berlin/Kabul (dpa/lrs) – Trotz anhaltender Gewalt in Afghanistan ist am Nikolaustag ein weiterer Abschiebeflug mit etwa 20 abgelehnten Asylbewerbern nach Kabul geplant. Unter diesen soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vom Dienstag auch ein Straftäter aus Rheinland-Pfalz sein. Der Flug soll am Mittwoch in Frankfurt am Main starten. Menschenrechtsaktivisten haben zu einer Protestaktion auf dem Flughafen aufgerufen. Amnesty International forderte den Stopp des geplanten Abschiebungsflugs und aller weiteren Abschiebungen nach Afghanistan.

Bei den bisherigen Sammelabschiebungen waren seit Beginn des Jahres nach Angaben des Integrationsministeriums in Mainz fünf afghanische Straftäter aus Rheinland-Pfalz dabei. Das von den Grünen geführte Ministerium ist grundsätzlich gegen Abschiebungen nach Afghanistan, da es die Sicherheitslage als zu prekär einschätzt. Ausnahmen werden daher nur bei Straftätern und Gefährdern gemacht.

Bei Straftätern müsse jeder Einzelfall geprüft werden, sagte Pfarrer Siegfried Pick vom Arbeitskreis Asyl Rheinland-Pfalz. Grundsätzlich seien Abschiebungen nach Afghanistan als sehr bedenklich zu bewerten.

Zu dem Flug am Mittwoch habe allein Bayern neun Menschen auf die Flugliste gesetzt, sagte Stephan Dünnwald vom Bayerischen Flüchtlingsrat. Sieben säßen schon in Abschiebehaft. Bei zwei Männern hätten es Gerichte abgelehnt, die Abschiebehaft zu veranlassen, weil der Antrag nicht ausreichend begründet sei. Außerdem sollen nach bisherigen Erkenntnissen auf der Liste für den Flug vier abgelehnte Asylbewerber aus Hamburg und vier aus Baden-Württemberg stehen. Bisher hat die Bundesregierung seit Dezember 2016 in sieben Sammelflügen 128 Männer nach Afghanistan zurückfliegen lassen.

dpa-Landesdienst
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