40.000
Aus unserem Archiv

Bisher 24 Beschwerden gegen Verstöße des Rauchverbots

Mainz (dpa/lrs) – Das Rauchverbot in Rheinland-Pfalz ist in diesem Jahr zehn Jahre alt geworden. Seit 2008 hat es nach Angaben der Landesregierung insgesamt 24 Beschwerden gegen Gaststätten gegeben, weil das Gesetz zum Nichtraucherschutz nicht eingehalten wurde. Das berichtete Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) in der Antwort auf eine Anfrage aus der AfD-Landtagsfraktion.

Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), Gesundheitsministerin.
Foto: Andreas Arnold – dpa

Die Verstöße beziehen sich auf 19 Städte und Gemeinden, darunter vier Beschwerden in Bad Neuenahr-Ahrweiler und drei in Mainz. Die Gaststätten werden nach Angaben des Ministeriums regelmäßig kontrolliert. Beschwerden werden zunächst geprüft, wenn notwendig, wird ein Betreiber auf das Gesetz hingewiesen. Falls Regeln nicht beachtet werden, droht ein Zwangsgeld.

Das Bundesnichtraucherschutzgesetz von 2007 verbot das Qualmen in öffentlichen Einrichtungen des Bundes. Das rheinland-pfälzische Nichtraucherschutzgesetz trat im Jahr 2008 in Kraft und regelte unter anderem das Rauchen in Gaststätten.

Nichtraucherschutzgesetz Rheinland-Pfalz

Übersicht von Pro Rauchfrei: Rauchverbote in den Ländern

dpa-Landesdienst
Meistgelesene Artikel
Anzeige
epaper-startseite
News aus Ihrer Region - Lokalteil wählen
wissenlinz,neuwiedremagenmontabaurandernach,mayenkoblenzdiezbademszellsimmernbirkenfeldkirn,badsobernheim,meisenheimbadkreuznach
Das Wetter in der Region
Donnerstag

°C - °C
Donnerstag

°C - °C
Donnerstag

°C - °C

Das Wetter wird Ihnen präsentiert von:

Anzeige
Anzeige
Event-Kalender
Veranstaltungstipps

Sie haben einen Veranstaltungstipp für uns? Hier geht's zum Formular!