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Armenierin rechtmäßig abgeschoben: Rückkehr gefordert

Eine Frau wird aus ihrem Leben gerissen, ins Flugzeug gesetzt und in ihr Herkunftsland geflogen. Ein Gericht hält die Abschiebung für rechtens. Ein Ministerium will die Abgeschobene dennoch zurückholen.

Schild "Abschiebung"
Gericht: Armenierin rechtmäßig abgeschoben.
Foto: Christian Charisius/Archiv – dpa

Mainz (dpa/lrs). Die umstrittene Abschiebung einer Armenierin und ihrer Tochter aus Bad Kreuznach war rechtmäßig. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz. Zwar habe die Frau zum Zeitpunkt der Abschiebung eine Ausbildung absolviert, doch sei diese Beschäftigung der Ausländerbehörde nicht gemeldet und damit illegal gewesen, erklärte das Gericht mit Sitz in Koblenz am Dienstag.

Die junge Mutter darf vorerst nicht nach Deutschland zurückkommen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatte eine Einreisesperre von dreißig Monaten verhängt. Damit will sich das rheinland-pfälzische Integrationsministerium aber nicht zufriedengeben: Das Ministerium erklärte, Marine N. solle „zeitnah“ nach Rheinland-Pfalz kommen, um ihre Ausbildung fortzusetzen.

Wie das Gericht in einem Eilverfahren bereits in der vergangenen Woche entschied, hatte die Armenierin keinen Anspruch auf eine sogenannte Ausbildungsduldung. Zwar habe die Ausländerbehörde es ihr im Oktober 2015 gestattet, eine Ausbildung zur Hotelfachfrau zu beginnen. Diese Beschäftigung habe sie aber im Sommer vergangenen Jahres abgebrochen und in einem anderen Betrieb fortgesetzt – ohne den Wechsel mitzuteilen. Die Frau habe sich eine rechtmäßige Beschäftigung „selbst vereitelt“, erklärte das Gericht.

Der Asylantrag der Armenierin war im Dezember vergangenen Jahres abgelehnt worden. Ende Januar beantragte die Ausländerbehörde Bad Kreuznach die für die Ausreise nötigen Ersatzpapiere. Die Behörde sei davon ausgegangen, dass die Frau die Ausbildung nicht fortführe, argumentierte das Gericht.

Das Ministerium in Mainz erklärte weiter, wenn die Armenierin oder ihr Anwalt einen Antrag auf Verkürzung der Einreisesperre stellten, werde dieser wohlwollend geprüft. Das habe die Bad Kreuznacher Landrätin Bettina Dickes (CDU) signalisiert – und sie sei als Chefin der Kreisverwaltung auch für das Ausländeramt zuständig.

dpa-Landesdienst
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