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Alles Bahnhof? - Bundesgericht klärt den Begriff «Bahnanlage»

Leipzig/Trier (dpa/lrs) – Gehört ein Bahnhofsvorplatz noch zu den Bahnanlagen oder nicht – diese Frage soll heute höchstrichterlich geklärt werden. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt die Klage eines Rentners, der an der Treppe des Haupteingangs zum Hauptbahnhof Trier von der Polizei kontrolliert worden war. Genauer: Von der Bundespolizei. Der Kläger hält das für unzulässig, weil die Bundespolizei per Gesetz nur auf Bahnanlagen tätig werden darf.

Die Vorinstanzen beurteilten die Sache mit dem Bahnhofsvorplatz unterschiedlich. Das Verwaltungsgericht Trier gab dem Rentner Recht, das Oberverwaltungsgericht Koblenz wies die Klage ab. Nun haben die obersten deutschen Verwaltungsrichter das ...

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