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    Abschiedsstimmung in Mainz: Malu Dreyer entlässt drei Minister

    Ende einer Ära: Im Zuge einer Kabinettsumbildung haben die rheinland-pfälzischen SPD-Minister Margit Conrad (Europa), Jochen Hartloff (Justiz) und Carsten Kühl (Finanzen) am Dienstag von Regierungschefin Malu Dreyer ihre Entlassungsurkunden erhalten. Die Sozialdemokratin habe sie mit Weinpräsenten und Blumensträußen verabschiedet, hieß es aus der Staatskanzlei in Mainz. Dreyer bildet die Regierung als Konsequenz aus dem Nürburgring-Finanzdebakel und wegen der Landtagswahl im Frühling 2016 um.

    Carsten Kühl (SPD)
    Ex-Finanzminister Carsten Kühl (SPD).
    Foto: Fredrik von Erichsen/Archiv – DPA

    Schon vorher herrschte Wehmut in der letzten Sitzung des bisherigen Kabinetts. «Das ist eine besonders berührende Situation», sagte Noch-Bildungsministerin Doris Ahnen (SPD) der Nachrichtenagentur dpa. Innenminister Roger Lewentz (SPD) ergänzte: «Das sind ja langjährige Kollegen, und natürlich ist das auch ein emotionaler Moment.» Integrationsministerin Irene Alt (Grüne) betonte: «Wir haben sehr gut zusammengearbeitet.»

    Ex-Kabinettsmitglied Conrad sagte: «Es ist eine Kombination aus Wehmut und gewisser Emotionalität.» Nach 13 Jahren als Ministerin mit wechselnden Ressorts freue sie sich, mehr Zeit und Freiheit zu haben. Auch ihr Landtagsmandat gibt sie auf.

    Der ehemalige Finanzminister Kühl nahm an der Kabinettssitzung gar nicht mehr teil. Später traf er sich seinem Sprecher zufolge mit der bisherigen Bildungsministerin Ahnen, die sein Schlüsselressort übernimmt. Finanzstaatssekretär Salvatore Barbaro (SPD) scherzte anlässlich eines Kartenspiels mit Kühl und dessen Büroleiter: «Mit Blick auf das immer weiblicher werdende Kabinett in Rheinland-Pfalz ist der gepflegte Skat mit den Buben als Trumpf eine gesellschaftspolitisch wichtige Brauchtumspflege.»

    Der designierte Justizminister Gerhard Robbers (63), der schon seit 1972 in der SPD ist, sprach sich in der «Rhein-Zeitung» (Dienstag) für Reformen in seinem Bereich aus: «Ich werde mir mit offenen Ohren und Augen Strukturen ansehen. Generell ist festzustellen, dass auch für eine große Institution wie die Justiz in jeder Zeit auch Reformbedarf besteht.»

    In einer Sondersitzung des Landtags an diesem Mittwoch (12.11.) sollen die vier SPD-Minister Ahnen, Robbers, Sabine Bätzing-Lichtenthäler (Soziales) und Vera Reiß (Bildung) vereidigt werden. Dann will die CDU-Opposition die Regierungsumbildung kritisieren. Sie hatte vergeblich eine Neuwahl schon im Frühling 2015 gefordert.

    dpa-Landesdienst
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