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Westerwaldkreis

Wegen Corona: Für Gros der Wäller wird reine Briefwahl beantragt

Von Katrin Maue-Klaeser

Die Vorstellung, sich am Wahlsonntag, dem 14. März, in eine stark frequentierte Kabine zu setzen, in Ruhe den Stimmzettel zu studieren und seine Kreuzchen zu platzieren, erscheint vielen angesichts der Covid-19-Pandemie abwegig. Geht der Trend ohnehin seit Jahren zur Briefwahl, werden vermehrt Stimmen laut, die fordern, die Stimmabgabe für die Landtagswahl ganz auf den Postweg zu verlegen.

Lesezeit: 3 Minuten
Von der Präsenzwahl darf jedoch nur „im Fall einer Naturkatastrophe oder einer anderen außergewöhnlichen Notsituation“ abgewichen werden, sagen übereinstimmend das Landes- und das Kommunalwahlgesetz – beide im Dezember geändert. Als solche Notsituation könnte die Pandemie durchaus verstanden werden, heißt es doch im Gesetzestext: „(…) wenn aufgrund der bisherigen Entwicklung davon ...
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Modus der Bürgermeisterwahlen wie bei Landtagswahl

Würde die Durchführung der Landtagswahl als reine Briefwahl in den Westerwälder Wahlkreisen 5 und 6 genehmigt, würden auch die auf 14. März festgesetzten Ortsbürgermeisterwahlen sowie die Bürgermeisterwahlen in den Verbandsgemeinden Hachenburg und Wirges als reine Briefwahlen stattfinden. Dies erlaubt die Änderung des Kommunalwahlgesetzes analog zum Landeswahlgesetz.

Im Wahlkreis 6 (Montabaur) werden neue Ortschefs in Deesen und Sessenbach in der VG Ransbach-Baumbach, in Dernbach in der VG Wirges sowie in Görgeshausen, Horbach, Neuhäusel, Niederelbert und Oberelbert in der VG Montabaur gewählt.
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