„Tickende Zeitbomben“ vor Entlassung aus dem Diezer Gefängnis?
Diez/Rhein-Lahn – In der Justizvollzugsanstalt Diez schaut man derzeit gebannt nach Karlsruhe, denn in der Grafenstadt an der Lahn könnten etliche Schwerverbrecher bald auf einen Schlag auf freien Fuß kommen.
Das Karlsruher Bundesverfassungsgericht verhandelt zurzeit darüber, ob die Regelungen zur nachträglichen Sicherungsverwahrung rechtens sind. Würde ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte umgesetzt werden, dann müssten auch in der Diezer Justizvollzugsanstalt etwa ein Dutzend Gefangene sofort entlassen werden. Die Straßburger Richter hatten 2009 die nachträgliche Sicherungsverwahrung als Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verurteilt. Mit einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist in zwei bis drei Monaten zu rechnen. Bei der Diezer Polizei ist in Bezug auf die meisten der möglicherweise frei zu lassenden JVA-Insassen von „tickenden Zeitbomben“ die Rede.
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