Platanen: Die Limburger sollen entscheiden

02. Februar 2020, 17:55 Uhr

Fortsetzung einer langen Geschichte: Der Bürgerentscheid zu den Platanen ist jetzt im November. Foto: Stadt Limburg

Der Magistrat der Stadt Limburg hat sich laut Bürgermeister Marius Hahn (SPD) für ein Bürgerbegehren, das den Erhalt der Platanen auf dem Neumarkt beabsichtigt, ausgesprochen. Folgt die Stadtverordnetenversammlung dieser Einschätzung am Montag, 17. Februar, und zuvor der Haupt- und Finanzausschuss (12. Februar), wird der 7. Juni als Termin für den Bürgerentscheid festgesetzt.

Lesezeit: 3 Minuten

Das Bürgerbegehren wendet sich gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 3. September 2019, mit dem eine Vorplanung für die Umgestaltung des Neumarktes ohne die Platanen, aber mit 16 neuen Bäumen beschlossen wurde. Bürgermeister Hahn macht deutlich, dass sich der Magistrat für eine grundhafte Umgestaltung mit neuen Bäumen ausspricht, um den ...

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Formale und inhaltliche Voraussetzungen

Für einen Bürgerentscheid müssen formale und inhaltliche Voraussetzungen gegeben sein: Es handelt sich um eine wichtige Angelegenheit der Stadt, der Bürgerentscheid ist in einer Frage formuliert, die mit „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden kann, das Begehren muss begründet werden, es braucht einen Kostendeckungsvorschlag, Vertrauenspersonen für das Bürgerbegehren müssen zur Verfügung stehen, die Fristen sind einzuhalten und zehn Prozent der wahlberechtigten Einwohner müssen das Bürgerbegehren unterzeichnet haben.