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Diez

Mehr Einnahmen?: Diezer Stadtrat debattiert über Parkgebühren

Von Andreas Galonska
Kostenfrei können Fahrzeuge in der Innenstadt, wie hier in der Rosenstraße, abgestellt werden. Die Fahrer müssen lediglich ihre Parkscheibe gut sichtbar im Wagen platzieren. Der Stadtrat diskutierte über die Frage, ob künftig Parkgebühren erhoben werden sollen.  Foto: Andreas Galonska
Kostenfrei können Fahrzeuge in der Innenstadt, wie hier in der Rosenstraße, abgestellt werden. Die Fahrer müssen lediglich ihre Parkscheibe gut sichtbar im Wagen platzieren. Der Stadtrat diskutierte über die Frage, ob künftig Parkgebühren erhoben werden sollen. Foto: Andreas Galonska

Sollen in der Diezer Innenstadt künftig Gebühren erhoben werden, wenn dort Autos geparkt werden? Über dieses Thema wurde intensiv im Stadtrat diskutiert, da die Argumente dafür und dagegen deutlich aufeinanderprallten. Stadtbürgermeisterin Annette Wick (SPD) machte deutlich, dass die Kommunalaufsicht immer drängender mit der Forderung wird, dass Diez mehr für die eigenen Einnahmen tun soll. Neben den Parkgebühren sollen aber noch weitere Positionen durchgecheckt werden.

Lesezeit: 2 Minuten
„Wir müssen einige Altlasten abbauen“, mahnte Annette Wick. Dazu gehört unter anderem der Verkauf von Immobilien. Zu den Parkgebühren merkte Herbert Pechmann (FDP) an, dass diese in allen anderen Städten der Region erhoben werden, nur nicht in Diez. „Ich habe kürzlich in Limburg auf einem Gehweg geparkt, das hat mich ...
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Rauchmelder fehlen in städtischen Gebäuden

Zur Situation bei den Liegenschaften der Stadt merkte die Beigeordnete Christel Müller (FWG) an, dass dort erheblicher Handlungsbedarf besteht. „Gebäude sind teils marode, es muss renoviert werden. Außerdem fehlen Rauchmelder“, stellte sie fest.

„Da wir seit Jahren eine Rauchmelderpflicht haben, müssen die Geräte angeschafft werden“, forderte Stefan Holl. Das sei bereits in Arbeit, erklärte Christel Müller dazu. Zu etlichen Häusern im Besitz der Stadt betonte sie, dass sich deren Verkauf anbieten würde. „Es wundert mich, dass es dazu keinen Aufschrei bei der SPD gibt“, fragte Arno Baumann (CDU) die Sozialdemokraten zum möglichen Verkauf der Gebäude. „Bezahlbarer Wohnungsraum hat nichts mit Schrottimmobilien zu tun“, entgegnete Lothar Schmidt (SPD). Er schlug vor, über die Gründung einer Verwaltungsgesellschaft für diese Immobilien nachzudenken. ag
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