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Limburg

Limburger Haushalt 2021: Königsrecht des Parlaments in Corona-Zeiten

Von Mika Beuster
Das Alte Rathaus in Limburg. Der Haushalt der Stadt für das kommende Jahr wird aufgrund der Corona-Pandemie unspektakulär verabschiedet. 	 Foto: Mika Beuster
Das Alte Rathaus in Limburg. Der Haushalt der Stadt für das kommende Jahr wird aufgrund der Corona-Pandemie unspektakulär verabschiedet. Foto: Mika Beuster

Eigentlich ist es das Königsrecht des Parlaments, den Haushalt zu beschließen. In der Stadtverordnetenversammlung in Limburg ist das dieses Jahr wegen Corona äußerst unspektakulär geschehen. Die Reden wurden nicht gehalten, sondern zu Protokoll gegeben. Der Haushalt wurde dann von der in reduzierter Stärke tagenden Mannschaft per Abstimmung schmucklos verabschiedet, ohne den gewohnten Schlagabtausch der Fraktionen.

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Dem Haushalt von Bürgermeister Marius Hahn (SPD) stimmten mit den Änderungen nach der Beratung in den Ausschüssen am Ende SPD und CDU zu. FDP und Grüne stimmten gegen das Zahlenwerk. Die Sozial-Ökologische-Fraktion enthielt sich – bei der Kommunalwahl im März tritt sie nicht erneut an. SPD-Fraktionschef Peter Rompf beginnt mit ...