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Schönborn

Funkmaststreit in Schönborn: BI schaltet wegen fehlender Informationen Kommunalaufsicht ein

Von Johannes Koenig
Seit über einem Jahr ist die BI Schönborn aktiv.
Seit über einem Jahr ist die BI Schönborn aktiv. Foto: Johannes Koenig

Seit über einem Jahr engagiert sich die BI gegen den Bau eines Mobilfunkmastes auf dem Auberg. Im vergangenen Sommer strengte sie daher einen Bürgerentscheid zur Frage an, ob ein Mobilfunkmast nur mit einem Abstand von 1000 Metern zur Wohnbebauung errichtet werden darf. Damit wäre der Standort Auberg hinfällig gewesen. Mit Verweis auf einen bereits geschlossenen Pachtvertrag stoppte die VG-Verwaltung aber den Bürgerentscheid. Gegen die Entscheidung klagt die BI nun vor dem Koblenzer Verwaltungsgericht. In der Zwischenzeit reichte die Initiative auch eine Beschwerde bei der Kommunalaufsicht ein.

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Laut eines Flyers stelle diese nun fest, dass Ortsbürgermeister und Gemeinderat Rechtsverstöße gegen die Paragrafen 16 a und 16 b der Gemeindeordnung begangen haben. „Ja, das Schreiben ging von der Kommunalaufsicht an die BI“, sagt die Pressesprecherin des Rhein-Lahn-Kreises, Saskia Daubach-Metz. „Die Ortsgemeinde wurde darauf hingewiesen, die Regelungen einzuhalten.“ Was hat ...