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Lahnstein

Haushaltsdebatte in Lahnstein: Von schwarzer Null träumt niemand mehr

Von Tobias Lui
Zügig geht der Bau der neuen Kita in der Schillerstraße voran. Vor wenigen Tagen wurde bereits die Decke betoniert. Das Gebäude ist eine der größten Investitionen im Haushaltsjahr 2019.  Foto: Axel Stein
Zügig geht der Bau der neuen Kita in der Schillerstraße voran. Vor wenigen Tagen wurde bereits die Decke betoniert. Das Gebäude ist eine der größten Investitionen im Haushaltsjahr 2019. Foto: Axel Stein

Ein um mehr als eine halbe Million Euro verbessertes Ergebnis gegenüber dem ersten Planentwurf verzeichnet der Haushaltsplan 2019, den der Lahnsteiner Stadtrat in seiner letzten Sitzung des Jahres mit großer Mehrheit verabschiedet hat. Nur die Grünen stimmten gegen das Zahlenwerk, das im Ergebnishaushalt mit einem Defizit von 3,441 Millionen Euro schließt. Im ersten Planentwurf lag das Minus bei 3,6 Millionen Euro – vor allem die Streichung der Sanierung des Daches der Kita Kastanienplatz verbesserte das Ergebnis. Dem Vernehmen nach plant die evangelische Kirche nämlich, die Trägerschaft abzugeben – aus diesem Grund verzichtet der Rat erst mal auf eine Dachsanierung. Größte Investitionsmaßnahmen sind die weitere Sanierung der Goetheschule (500.000 Euro), die Neuerrichtung einer sechsgruppigen Kita in der Schillerstraße (2,01 Millionen) und der Ausbau der Straße „Hohenrhein“, der mit rund 1 Million Euro zu Buche schlägt. Außerdem ist der Ausbau des Lindenweges für 250.000 Euro vorgesehen.

Lesezeit: 4 Minuten
Eröffnet wurde die traditionelle Haushaltsdebatte von Johannes Lauer, dem Vorsitzenden der CDU-Mehrheitsfraktion. Der fuhr wie gewohnt schwere Geschütze auf, sprach beim Blick auf die Finanzlage der Stadt von „Resignation vor dem rheinland-pfälzischen Finanzsystem und den Beziehungen des Landes zu seinen Kreisen, Städten und Gemeinden“. Lauer: „Trotz eines Urteils des Verfassungsgerichts ...
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Fleißige Räte

Zu fast 50 Rats- und Ausschusssitzungen lud die Stadtverwaltung in diesem Jahr ein – „ganz schön viel Zeug für Ehrenamtler“, lobte Oberbürgermeister Peter Labonte bei seiner Begrüßung in der jüngsten Ratssitzung. Knapp 90 Tagesordnungspunkte arbeiteten die Ratsmitglieder in 11 Sitzungen ab, durchschnittlich dauerte jede Sitzung 2 Stunden und 6 Minuten. Mehr als die Hälfte aller Beschlüsse fielen einheitlich aus.

Die letzte Ratssitzung des Jahres hatte es dann aber noch einmal in sich: Insgesamt tagten die Räte knapp viereinhalb Stunden in den Räumlichkeiten der Stadthalle. Das obligatorische Essen zum Jahresabschluss wurde diesmal verlegt – zu voll die Tagesordnung. tl
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