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Simmern

Stadtrat stößt Projekte an: Simmern setzt auch in der Krise auf Entwicklung

Von Volker Boch
In den vergangenen Jahren wurden in Simmern zahlreiche Projekte auf den Weg gebracht. Bereits seit 2010 in einer groben Planung ist dabei der Bau von Ferienhäusern im Bereich oberhalb der Domäne. Der Stadtrat begrüßt es, dass hier nahe des Neubaugebietes neun Ferienhäuser entstehen sollen.  Fotos: W. Dupuis
In den vergangenen Jahren wurden in Simmern zahlreiche Projekte auf den Weg gebracht. Bereits seit 2010 in einer groben Planung ist dabei der Bau von Ferienhäusern im Bereich oberhalb der Domäne. Der Stadtrat begrüßt es, dass hier nahe des Neubaugebietes neun Ferienhäuser entstehen sollen. Fotos: W. Dupuis Foto: Werner Dupuis

Die positive Stadtentwicklung soll in Simmern auch in Zeiten von Corona weiter vorangehen. Im Stadtrat wurden in der jüngsten Sitzung verschiedene Projekte angestoßen, die das Stadtbild verändern sollen. Neben der Entwicklung des Umfelds von Rathaus, Hunsrückhalle und Gemündener Straße durch den Neubau eines Schwimmbads und ein Stadthotel sind weitere Projekte in Vorbereitung, wie die Sitzung des Gremiums deutlich machte.

Lesezeit: 6 Minuten
Trotz eines unerwartet und durch die gegenwärtige Krise massiv veränderten Haushalts (wir berichteten) hält die Stadt an verschiedenen Projekten fest, die langfristig wirken sollen. So wurde unter anderem der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Bestattungswald“ gefasst, der seit Jahren diskutiert wird und in der Zukunft eine Alternative bei Bestattungen bieten soll ...
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Kompetenzen des Bürgermeisters verstärkt

Eine außergewöhnliche Entscheidungsbefugnis sprach der Simmerner Stadtrat in der jüngsten Sitzung seinem Bürgermeister zu. Wie Andreas Nikolay in der Sitzung erläuterte, gehen aufgrund der Corona-Krise zurzeit „verstärkt Stundungsanträge bei der Verbandsgemeindeverwaltung Simmern-Rheinböllen ein. Diese betreffen in erster Linie demnächst fällige Gewerbesteuerforderungen.“ Wie weiter ausgeführt wurde, bewegen sich die bis dato eingereichten Anträge auf Stundung unterhalb der Grenze von 50.000 Euro, die dem Bürgermeister als maximale Stundungssumme per Hauptsatzung zuerkannt ist.

Wird eine höhere Summe zur Stundung beantragt, müsste laut Hauptsatzung der Rat darüber befinden. Angesichts der Ausnahmesituation hat der Rat diese Maximalhöhe nun ausgesetzt, um im Einzelfall kurzfristig reagieren und entscheiden zu können. Bis einschließlich 31. Dezember 2020 kann Stadtbürgermeister Nikolay auch oberhalb der Grenze von 50.000 Euro über eine Stundung verfügen. Wie massiv sich die Corona-Krise auf die Steuereinnahmen der Stadt auswirkt, verdeutlichte der beschlossene Haushalt, der von Steuerverlusten in Millionenhöhe ausgeht. vb
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