Mittelrhein. Die Mainzer Landesregierung stuft die Loreley-Kliniken als „nicht-systemrelevant“ ein und hat den Bemühungen der betroffenen Kommunen, die Kliniken als Corona-Standort einzustufen, eine Absage erteilt. Diese Nachricht hat in der Region für Unverständnis und Verärgerung gesorgt. Nach dem CDU-Landtagsabgeordneten Hans-Josef Bracht wendet sich nun auch der SPD-Europaabgeordnete Norbert Neuser an die Landesregierung in Mainz und appelliert für den Erhalt der Kliniken.
„Es geht nicht allein um die Gesundheitsversorgung am Mittelrhein, es geht um Hunderte Arbeitsplätze, die gefährdet sind, es geht um wichtige Strukturpolitik“, schreibt Neuser in einem offenen Brief an Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD), Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD), den rheinland-pfälzischen SPD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Schweitzer und den SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz. Hoffnung sei aufgekeimt, nachdem Bundesgesundheitsminister Spahn ein milliardenschweres Rettungsprogramm für Kliniken in Aussicht gestellt habe.
„Ich weiß, dass dieses auf die Bewältigung der Corona-Krise bezogene Programm nur eine vage Hoffnung für die Loreley-Kliniken darstellt. Es macht aber deutlich, dass die Gesundheitsversorgung nicht ausschließlich rein betriebswirtschaftlich gesehen werden darf, es ist notwendige Daseinsvorsorge. Das lehrt uns die derzeitige Corona-Krise überdeutlich“, so Neuser.
Und so sehe es auch die betroffene Bevölkerung am Mittelrhein. „Sie hat, und dem schließe ich mich voll und ganz an, kein Verständnis für die Position des rheinland-pfälzischen Gesundheitsministeriums und die entsprechende Antwort zur möglichen Schließung der Loreley-Kliniken“, so Neuser.
Das Mainzer Gesundheitsministerium hatte zuvor mitgeteilt, dass die Menschen am Mittelrhein auch bei einer Schließung der Kliniken eine gute stationäre Versorgung erhalten würden (wir berichteten). Diese werde durch die umliegenden Krankenhausstandorte insbesondere in Bingen, Boppard und Simmern sichergestellt. Eine Stärkung des Heilig-Geist-Krankenhauses in Bingen, das ebenfalls in der Trägerschaft der Marienhaus-Gruppe liegt, ist das Land nach eigener Aussage bereit, zu begleiten und zu fördern.
Neuser kritisiert diese Entscheidung: „Ich denke, so kann und darf eine sozialdemokratische Antwort nicht aussehen. Ich möchte Euch herzlich bitten, von dieser rein betriebswirtschaftlichen Sicht der Problematik Abstand zu nehmen. Neben der Gesundheitsversorgung geht es auch um Hunderte von Arbeitsplätzen, es geht auch um notwendige Strukturpolitik am Mittelrhein. Meine herzliche Bitte: Bezieht diese Aspekte mit ein und versucht gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Spahn und im Einklang mit den großen finanziellen Anstrengungen der Bundesregierung zum Erhalt von Arbeitsplätzen eine Lösung im Sinne der Menschen am Mittelrhein zu finden. Wir hoffen am Mittelrhein auf Eure Unterstützung und Solidarität“, appelliert Neuser an die Mainzer Landesregierung.
Von unserer Redakteurin Denise Bergfeld