Mittelrhein. Bernd Zorn aus Auel ist als Vorsitzender der Bürgerinitiative (BI) Pro Brücke zwar dafür bekannt, stets ruhig und gelassen für den Bau der Mittelrheinbrücke zwischen St. Goarshausen-Wellmich und St. Goar-Fellen zu plädieren.
Nach dem jüngst bekannt gewordenen Vorstoß des Rhein-Hunsrück-Landrates Marlon Bröhr (CDU), auch südlichere Standorte in Betracht zu ziehen, fährt es aber aus ihm heraus: „Das tut weh! Da möchte man schreien!“
So wie Bernd Zorn schien es vielen Menschen rechts und links des Mittelrheins zu gehen. Denn die Gaststätte „Zum Rosengarten“ in der Loreleygemeinde Bornich, in die die BI zum Infoabend mit Innenminister Roger Lewentz (SPD) eingeladen hatte, war prall gefüllt. Und für Bröhrs Vorstoß hatte niemand im Saal etwas übrig. Vielmehr lautete die Frage: Läutet damit das Todesglöcklein für die lang ersehnte Brücke?
Hintergrund ist das Raumordnungsverfahren, das derzeit auf den Weg gebracht wird, um eine rechtssichere Basis für die Brückenplanung zu schaffen. Dafür müssen etliche Daten und Erhebungen auf den aktuellen Stand gebracht werden. Dazu zählen unter anderem eine Verkehrsuntersuchung, die Visualisierung inklusive Abstimmung mit der Unesco sowie eine Umweltverträglichkeitsuntersuchung. Für Teilbereiche ist die Landesplanung im Innenministerium zuständig. Als die Antragskommission mit allen beteiligten Behörden im Herbst 2018 dazu tagte, brachten Mitarbeiter der Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück den Vorstoß Bröhrs zur Sprache. Schnell wurde ihnen nach Informationen unserer Zeitung klar gemacht, dass sie sich damit aufgrund der geltenden Beschlusslage schlichtweg im falschen Film befänden. Daraufhin schrieb Bröhr ans Ministerium (wir berichteten).
Roger Lewentz stellte in Bornich erneut klar, dass für die Landesregierung die Mittelrheinbrücke am beschlossenen Standort Priorität habe, so wie es im Koalitionsvertrag festgeschrieben sei. Eine derzeit ebenfalls angedachte Brücke bei Bingen oder Ingelheim, für die eine Machbarkeitsstudie erstellt wird, sei völlig unabhängig davon und im Zeitablauf nachrangig zu sehen. „Wir brauchen unsere Brücke aufgrund der Strukturschwäche genau hier.“
Wie ernst es der Landesregierung mit der Mittelrheinbrücke sei, verdeutliche der zugesagte Zuschuss von 80 Prozent für den Bau sowie die Zusage, die Unterhaltskosten ebenfalls zu fördern. Auch die Kosten für das Raumordnungsverfahren, bei dem noch nicht festgelegt wurde, ob die beiden Landkreise oder das Land die Trägerschaft übernehmen müssen, werde vom Land voll finanziert.
Das jüngste Schreiben Bröhrs bezeichnet Lewentz als einen weiteren Versuch, den Fortschritt des Raumordnungsverfahrens zu verhindern. Während im Kreistag Rhein-Lahn-Kreis bereits im Januar 2017 der Beschluss zum Anstoß des Planverfahrens gefallen war, zog der Kreistag Rhein-Hunsrück nach einigen Verzögerungen einschließlich einer Klage beim Verwaltungsgericht erst mehr als zwei Jahre später nach. In diesem Zusammenhang stellte Lewentz in Bornich klar, dass das Land ein solches Projekt nicht ohne Einvernehmen der beiden betroffenen Kreise planen, geschweige denn realisieren könnte: „Wenn nun von der Spitze einer dieser Gebietskörperschaften ein neuer Punkt gesetzt wurde, müssen wir davon ausgehen, dass dies dem Kreistag Rhein-Hunsrück zur Entscheidung vorgelegt wird“, erläutert Lewentz die Bedeutung des Schreibens von Bröhr. Erst daraus ergebe sich die demokratische Legitimation.
Also hat doch noch kein Todesglöcklein für die Brücke geläutet. Denn eine Mehrheit für Bröhrs Vorstoß schien es nach Umfragen unserer Zeitung auch linksrheinisch nicht zu geben. Dass es nicht so weit kommt, dafür will auch die BI Pro Brücke sorgen. Eine Einladung an Landrat Marlon Bröhr für einen weiteren Infoabend ist laut Bernd Zorn bereits abgeschickt worden.
Von unserem Redakteur Andreas Jöckel
