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Mittelrhein/Berlin

Bahnlärm: FDP wird im Bundestag aktiv

Von Volker Boch
Wie in vielen Gemeinden am Rhein donnern auch im rechtsrheinischen Kaub die langen Güterzüge unmittelbar an den Wohnhäusern vorbei.
Wie in vielen Gemeinden am Rhein donnern auch im rechtsrheinischen Kaub die langen Güterzüge unmittelbar an den Wohnhäusern vorbei. Foto: Thomas Torkler

Die FDP erhöht beim Thema Bahnlärm den Druck auf die Bundesregierung. Voraussichtlich Mitte März will die Bundestagsfraktion der Freien Demokraten einen Antrag in den Bundestag einbringen, der zum Ziel hat, das Mittelrheintal durch eine alternative Gütertrasse und funktionierende Ausweichstrecken zu entlasten.

Lesezeit: 3 Minuten
Hintergrund ist insbesondere ein massiv diskutiertes Schreiben des Bundesverkehrsministeriums, in dem von einem wirtschaftlichen Handlungsbedarf am Mittelrhein erst ab täglich 5000 bis 6000 Zügen ausgegangen wird. Dieses Schreiben von Staatssekretär Enak Ferlemann (CDU) an den Vorsitzenden der rheinland-pfälzischen CDU-Landesgruppe im Bundestag, Patrick Schnieder, hatte breites Entsetzen ausgelöst. Im rheinland-pfälzischen Landtag war ...
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SPD-Kreisvorsitzende Sandra Porz schreibt an Parteichefin Andrea Nahles

Während Ministerpräsidentin Malu Dreyer angekündigt hat, mit Bundesverkehrsminister „Tacheles reden“ zu wollen, wendet sich die Vorsitzende der SPD Rhein-Hunsrück, Sandra Porz, in einem Brief an die SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles und bittet diese ebenfalls um Unterstützung in Sachen Bahnlärm im Mittelrheintal. „Das Mittelrheintal benötigt dringend eine Perspektive in Sachen Bahnlärm“, schreibt Porz. In den vergangenen Jahren sei häufig darüber diskutiert worden, wie die Region touristisch weiterentwickelt werden könne. „Wir müssen uns diese Frage in Zukunft nicht mehr stellen, wenn wir den hier lebenden Menschen keine Chance auf eine lebenswerte Heimat geben. Die gesundheitlichen Belastungen durch den Bahnlärm sind belegt. Lärm macht

krank!“ Mit diesem Wissen könne man die Aussage aus dem Bundesverkehrsministerium nur als zynisch bewerten, dass die Planung einer Alternativtrasse erst bei einer Verzehnfachung des Güterverkehrs wirtschaftlich sei. „Einer Region, der man eine Perspektive auf eine lärmfreie Zukunft verweigert, der entzieht man den Boden für eine nachhaltige Entwicklung. Gleichzeitig werden damit bewusst oder

unbewusst die zahlreichen (Zukunfts)Initiativen zur Entwicklung des Rheintals unterwandert“, schreibt Porz und weist auf die Buga 2029 hin. Ihre Partei kämpfe seit Jahren für den Bau der Mittelrheinbrücke und für eine Alternativstrecke für den Güterverkehr. „Dazu sind wir aber auf die Hilfe der Berliner Politik angewiesen. Nachdem Ende 2017 schon die Neubaustrecke der Bahn durch Sachsen Vorrang vor der Entlastungsstrecke für das Mittelrheintal bekam, sind die neuerlichen Ausführungen aus dem Bundesverkehrsministerium dem Todesstoß für diese Entlastungsstrecke gleichzusetzen. Daran ändert auch die wenig später erfolgte Relativierung (Verdoppelung des Güterverkehrs) nichts“, betont die SPD-Kreisvorsitzende in ihrem Brief an Nahles und bittet die Parteichefin im Namen der SPD Rhein-Hunsrück um Unterstützung. tor

Thomas Torkler zum FDP-Antrag im Bundestag

Verkehrsminister muss jetzt schon vorsorgen

Ich kann mich noch genau erinnern an den 17. November 2011. Da war es endlich vollbracht, die B 50 war zwischen dem Autobahnanschluss in Rheinböllen bis zum Flughafen Hahn vierspurig ausgebaut.

Autos fuhren damals schon ein paar Tage früher über die neue Straße, doch so richtig offiziell musste natürlich auch noch gefeiert werden. Mit Politprominenz. Und die kam aus Berlin. Nein, kein Bundesminister. Das ist er heute erst. Damals war Andreas Scheuer noch Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Sein Chef hieß damals Peter Ramsauer und kam selbstverständlich aus demselben Parteistall wie Scheuer.

Da standen wir Journalisten damals bei fiesem nasskaltem Wetter fröstelnd auf der Brücke zwischen der Mülldeponie und der Ausfahrt Kirchberg und warteten andächtig auf die Jungfernfahrt der Politprominenz in ihren repräsentativen Karossen. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Bleser war auch darunter. Er saß stilvoll, seiner Erfahrung entsprechend, im historischen 300er Benz, der ehemaligen Adenauer-Staatskarosse.

Der Jungspund zeigte lieber seine Affinität fürs rassige moderne Sportmobil und saß vorneweg im weißen Audi-Flitzer, natürlich mit offenem Verdeck, und winkte den Knipsern auf der Brücke zu. Seine Augen hatte schon geleuchtet, als er den Boliden bei seinem Eintreffen am Ort der Feierlichkeiten erspäht hatte. Ein Autofreund!

Wohl kein Bahnfan, aber ich bin mir sicher, dass man bei der Einweihung einer Alternativtrasse einen stilvollen Bahnwaggon finden würde, vielleicht einen alten Rheingold-Salonwagen mit Polstersesseln für den dann längst im Ruhestand befindlichen Ex-Bundesminister im Greisenalter. Um das noch erleben zu können, müsste Scheuer allerdings jetzt schon vorsorgen. Da kommt der FDP-Antrag für eine Machbarkeitsstudie zum Bau der alternativen Gütertrasse im Bundestag gerade recht.

Und Malu Dreyer, wird ihm in Berlin sicher zuerst ihr unwiderstehliches Lachen zeigen. Wenn die Tür dann zugemacht ist, dürfte sie den Autominister eindringlich daran erinnern, dass das Wort „Verkehr“ in seinem Ministerressort eben nicht nur Autoverkehr meint.

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