Wie läuft's mit der Vorbereitung für die Landtagswahl: „Oeffentlicher“ fragt auch mal zum Thema Briefwahl

12. Januar 2021, 17:57 Uhr

VG-Bürgermeister Markus Lüttger und Wahlmitarbeiterin Angelika Maurer stehen an der Wahlurne im Sitzungssaal der Verbandsgemeinde Rüdesheim. Für alle, die im März an der Landtagswahl am Ort ihr Kreuzchen machen möchte, wurde der Saal Corona-konform eingerichtet. Foto: Anna-Maria Pejsek

Die Annahme lautet: Die Landtagswahl am 14. März läuft wie gehabt als Präsenzwahl mit Wahllokalen. Teil zwei dieser Prämisse: Die Briefwahl wird stärker genutzt als jemals zuvor. Wir haben in der Stadt und in den Verbandsgemeinden Langenlonsheim-Stromberg, Rüdesheim und Nahe-Glan zur Briefwahl nachgefragt: Wie ist der aktuelle Stand?

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Die Briefwahl soll kranken, behinderten oder anderweitig verhinderten Menschen die Ausübung ihres Wahlrechts ermöglichen. Die Briefwahl wird auch bei Körperschafts-, Betriebsrats- und Vereinswahlen eingesetzt. Der Fall, der die meisten Menschen in Deutschland betrifft, ist die Sozialwahl, mit der die Mitglieder der Sozialversicherungsträger die Zusammensetzung der Selbstverwaltungsorgane bestimmen.

Laut Gerd Petermann von der Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung muss eine Briefwahl, wie landläufig vermutet, die Wahlbeteiligung nicht zwangsläufig steigern. Aufgabe des Kreises bei der Landtagswahl am 14. März (als Leiterin der Waldkreise 17 und 18 fungiert Landrätin Bettina Dickes) ist, die Ergebnisse aus den Städten und VGs auf grundsätzliche Plausibilität zu prüfen und sie an den Landeswahlleiter weiterzuleiten.

Übrigens: In Oberhausen/Nahe (bisher: Annelore Kuhn) und in Hochstätten/Nordpfalz (bisher: Hermann Spieß) werden am 14. März parallel zum Landtag auch die neuen Ortsbürgermeister gewählt. mz

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