Büfep will Beiräte für die Kernstadt

Von Marian Ristow

14. Mai 2019, 20:45 Uhr

Geht es nach dem Büfep, dann wird Bad Kreuznach künftig in vier Gemeindebezirke eingeteilt. Jeder neue Stadtteil soll dann einen eigenen Beirat und Ortsvorsteher bekommen. Foto: Marian Ristow

Die fünf Bad Kreuznacher Stadtteile Bad Münster am Stein-Ebernburg, Winzenheim, Planig, Bosenheim und Ippesheim werden politisch von ihren Ortsbeiräten repräsentiert – analog dazu will das Bündnis für soziale Energiepreise und gerechte Politik (Büfep) Gemeinderäte für die Kernstadt einführen. Einen entsprechenden Antrag formulierte Büfep-Kopf Wilhelm Zimmerlin in der Sitzung des Hauptausschusses am Montagabend.

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Der Vorschlag des Büfep ist in jeder Hinsicht diskutabel. Faktisch bedeuten vier neue Ortsbeiräte eine bessere Einbindung der Kernstädter und ihrer Themen in die Entscheidungsprozesse. Es wäre nur folgerichtig, gemessen an Einwohnerzahlen und Problemlagen, diese neuen Beiräte analog zu den Ortsbeiräten der Stadtteile einzuführen. Den Demokratiefaktor könnte man damit jedenfalls steigern.

Allerdings muss man sich fragen, ob man damit das stetig wachsende Gremienmonster einer Kommune nicht weiter füttern würde. Man würde. Eine weitere Entscheidungsebene, die – genau wie die Ortsbeiräte – nur mäßig wirkungsmächtig sein wird, verlängert jeden Prozess und ließe der bürokratischen Hydra einen neuen Kopf wachsen – während in anderen Bundesländern ganze Verwaltungsstrukturen abgeschafft werden.

Wichtig war der Antrag für den Büfep allemal. Die Gruppierung musste dringend nachweisen, dass sie statt thematischen Wadenbeißens auch politisch konstruktiv sein kann. Sie kann es – wenn sie will.

E-Mail an marian.ristow@rhein-zeitung.net

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