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Idar-Oberstein

Stadtrat: Uneinigkeit beim Protest gegen das Haushaltsloch

Der Ausbau des Bahnhofvorplatzes inklusive der verkehrsberuhigenden Maßnahmen und eines neuen Busbahnhofs fand in allen Redebeiträgen positive Beachtung. Jupp Mähringer (SPD) erinnerte daran, dass er, als er 2006 im Bauausschuss erstmals eine solche Verkehrsberuhigung forderte, schallend ausgelacht worden sei. Foto: Stefan Conradt
Der Ausbau des Bahnhofvorplatzes inklusive der verkehrsberuhigenden Maßnahmen und eines neuen Busbahnhofs fand in allen Redebeiträgen positive Beachtung. Jupp Mähringer (SPD) erinnerte daran, dass er, als er 2006 im Bauausschuss erstmals eine solche Verkehrsberuhigung forderte, schallend ausgelacht worden sei. Foto: Stefan Conradt

Das hatten sich CDU, FDP und Freie Liste so schön ausgedacht: Eine gemeinsame Aktion als Zeichen gegen den chronischen Geldmangel, eine Resolution, um „denen da oben“ zu zeigen, dass „wir da unten“ aufbegehren und nicht alles mit uns machen lassen. Doch die drei Fraktionen, die statt Haushaltsreden im Stadtrat eine gemeinsame Erklärung verlasen, hatten nicht mit dem zum Teil harschen Gegenwind gerechnet, der ihnen am Mittwochabend im Sitzungssaal entgegenwehte.

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Von unserem Redaktionsleiter Stefan Conradt Davon, dass diese Erklärung im Anschluss als Resolution verabschiedet und in Richtung Mainz und Berlin verschickt werden könnte, war man am Ende weit entfernt. Immerhin: Sie soll nun intern beraten und in der nächsten Hauptausschuss- oder Ratssitzung neu diskutiert werden. Politik der kleinen Nadelstiche Nach Meinung von Marco ...