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Birkenfeld

Birkenfelder Ex-Kaserne: Bei Zweckverbandsgründung gibt es neue Komplikationen

Von Axel Munsteiner

Die geplante Gründung eines Zweckverbands zur künftigen Vermarktung der früheren Heinrich-Hertz-Kaserne in Birkenfeld zögert sich hinaus. Wegen einer Vielzahl noch offener Fragen hat der VG-Rat am Dienstagabend einen Beschluss über den vorgelegten Entwurf für die Zweckverbandsordnung verschoben, die Aufgaben und Zuständigkeiten regelt. Sollte in den nächsten zwei Wochen hinter den Kulissen eine Klärung gelingen, steht nun eine gemeinsame Sitzung des VG- und des Stadtrats am Dienstag, 19. Februar, zur Debatte.

Lesezeit: 4 Minuten
„Wir müssen das alles jetzt erst einmal sacken lassen. Der Teufel steckt wie so oft im Detail“, sagte Wolfgang Müller (LUB), kurz nachdem sich die Türen des Sitzungssaals geöffnet hatten und die Zuhörer den weiteren Verlauf der Debatte im Rat verfolgen konnten. Zuvor hatte sich das Gremium fast eine Stunde ...
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Alscher pocht auf Stimmenmehrheit der VG-Mitglieder im geplanten Gremium

In der VG-Ratssitzung gab es zumindest in einem Punkt eine Abstimmung hinsichtlich der zukünftigen Gestaltung des Zweckverbands. Das Gremium billigte bei einer Nein-Stimme – sie kam vom Birkenfelder Alois Kandels (CDU) – den Vorschlag, dass die VG ihren Bürgermeister als ständigen Vertreter in den Zweckverband entsendet. Hinzu sollen sechs weitere VG-Mitglieder kommen.

Dafür benannt wurden je zwei Mandatsträger von SPD und CDU sowie jeweils ein Vertreter von LUB und BFL. Die VG hätte damit insgesamt sieben Personen im Zweckverband. Klar artikulierte Alscher in diesem Zusammenhang den Anspruch, dass die VG „das wo sie involviert ist, auch zugreifen und das Heft des Handelns in der Hand behalten sollte“. Deshalb sollte, so Alscher, die Zahl der VG-Mitglieder im Zweckverband um mindesten eins höher sein als die der Stadt. Ob sich diese aber tatsächlich nur mit sechs Vertretern begnügen wird, ist vermutlich eine der heiklen Fragen, die in den nächsten zwei Wochen noch geklärt werden muss und der Gründung des Zweckverbands im Wege stehen könnte. Wer den Posten des Verbandsvorstehers übernimmt, soll bei der konstituierenden Sitzung des Zweckverbands – sofern es dazu kommt – durch eine Wahl der Zweckverbandsvertreter bestimmt werden. ax
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