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Neuwied

„Papa – Ja!“: Dreierbündnis im Neuwieder Stadtrat steht

Von Ulf Steffenfauseweh
Martin Hahn (CDU), Regine Wilke (Grüne) und Arno Jacobi (FWG) haben die Papaya-Koalition besiegelt.
Martin Hahn (CDU), Regine Wilke (Grüne) und Arno Jacobi (FWG) haben die Papaya-Koalition besiegelt. Foto: Ulf Steffenfauseweh

Die Papaya-Koalition im Neuwieder Stadtrat steht. CDU, Grüne und FWG haben sich – fast in Rekordzeit – auf eine Koalition geeinigt und am Donnerstagabend schon den gemeinsamen Vertrag vorgestellt. Damit ist die SPD, die die GroKo aufgekündigt hatte, aber gern „themenbezogen zusammengearbeitet“ hätte, in der Opposition. Abgesehen vom kurzen Intermezzo des Bürgerblocks aus CDU, FWG und FDP (2004-2007/8) ist das ein Novum für Neuwied.

Lesezeit: 2 Minuten
Der neue Koalitionsvertrag, den Martin Hahn (CDU), Regine Wilke (Grüne) und Arno Jacobi (FWG) stellvertretend für ihre Fraktionen unterzeichneten, trägt eine deutlich grüne Handschrift. So heißt es unter der Überschrift „Aus dem Blickwinkel unserer Kinder und Enkel die Zukunft unserer Stadt gestalten“ in der Präambel, dass der Schutz des Klimas ...
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Spannende Zeiten

Kommentar von unserem Redakteur Ulf Steffenfauseweh:

So exotisch wie die Frucht, ist auch die politische Papaya. Noch vor Wochen glaubte kaum jemand, dass sich Schwarz und Grün in Neuwied würden einigen können. Sie haben es doch geschafft – maßgeblich aus zwei vernünftigen Gründen: Regine Wilke hat persönliche Befindlichkeiten hinter inhaltliche Ziele gestellt, und Martin Hahn hat die richtigen Schlüsse aus dem Wahlergebnis gezogen: Die Menschen wollen Klimaschutz! Dass der nun gleich in der Präambel als Ziel mit hoher Priorität und zentrales Handlungsfeld benannt ist, ist die konsequente Umsetzung dieses Wählerwillens. Gut so. Mit dem klar artikulierten Ziel, das Ehrenamt zu stärken, setzt auch die FWG einen Akzent. Noch deutlicher tut sie das aber mit etwas, das nicht im Vertrag steht: Sie hat der Verlockung widerstanden, nach einem Pöstchen zu greifen. Der neue Beigeordnete ist unstrittig sinnvoll. Die aktuelle Zweierkonstellation war schließlich nur dadurch zustande gekommen, dass sich CDU und SPD nicht einigen konnten. Einer Stadt dieser Größenordnung angemessen war sie nicht. Aber mehr als drei Stadtvorstände wäre nach dem Bürgerentscheid gegen einen vierten vor fünf Jahren nicht zu verkaufen gewesen. Diesen Beigeschmack des Postengeschacheres hat Papaya nun nicht. Dass auch die CDU verzichtet hat, sendet zudem das Signal: Schaut her, ohne die SPD geht es. Dass macht es für die Genossen nicht leichter, sich in der Opposition zu regenerieren. Ohnehin: Die ehrwürdige und lange Zeit in Neuwied bestimmende SPD steht nun ohne Macht vor der nächsten Zerreißprobe. Gerade für ihren Bürgermeister wird es in den kommenden Jahren nicht einfach. Er hat Glück, dass er noch über die Wahlperiode hinaus gewählt ist. Aber er wird Verantwortung abgeben müssen, und das fällt ihm nicht leicht.

Die Papaya ist eine mächtige, meist unverzweigte, aufrechte, baumartige Pflanze, heißt es in Wikipedia. Ob sie aber auch in Neuwieder Boden wächst und Früchte trägt, das wird vor allem davon abhängen, dass sie die Ziele nicht nur zu Papier bringt, sondern auch umsetzt. Spannende Zeiten!

E-Mail: ulf.steffenfauseweh@rhein-zeitung.net

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