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Wissen/Koblenz

Verwaltungsgericht Koblenz: Sachlicher Austausch über das Bürgerbegehren der BI Wissen

Von Elmar Hering
In der Rathausstraße in Wissen wird kräftig gebaut (diese Archivaufnahme entstand Mitte Dezember). Die Ausbaubeiträge der Bürger, dort und in anderen Straßen, sind Gegenstand der BI Wissen, die sich jetzt vor Gericht gegen die Nichtzulassung ihres Bürgerbegehrens wehrte - und scheiterte. Archivfoto: Elmar Hering
In der Rathausstraße in Wissen wird kräftig gebaut (diese Archivaufnahme entstand Mitte Dezember). Die Ausbaubeiträge der Bürger, dort und in anderen Straßen, sind Gegenstand der BI Wissen, die sich jetzt vor Gericht gegen die Nichtzulassung ihres Bürgerbegehrens wehrte - und scheiterte. Archiv Foto: Elmar Hering

Ein gutes halbes Jahr nachdem der Wissener Stadtrat mehrheitlich das von der Bürgerinitiative (BI) Wissen angestrengte Bürgerbegehren als unzulässig zurückgewiesen hat, befasste sich gestern das Koblenzer Verwaltungsgericht mit der Klage der BI gegen diesen Beschluss. Ein Urteil liegt noch nicht vor, dieses wird – wie es bei Prozessen des Verwaltungsgerichts üblich ist – erst in einigen Wochen schriftlich versandt.

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Zur Erinnerung: Die BI Wissen hatte im vergangenen Jahr Hunderte Unterschriften gesammelt und damit locker das gesetzlich erforderliche Quorum für ein Bürgerbegehren erfüllt (rund 800 Unterschriften im Vergleich zu der erforderlichen Zahl von knapp 600; entsprechend neun Prozent der Wahlberechtigten in Wissen). Ziel war und ist es, dass alle Straßenbaumaßnahmen, ...