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Bad Breisig

Verwaltung legt Konzept vor: Wie Breisig den Schuldensumpf bekämpfen kann

Von Uli Adams
Kommt die Parkraumbewirtschaftung, werden auch die Berufspendler am Bahnhof zur Kasse gebeten.  Foto: Uli Adams
Kommt die Parkraumbewirtschaftung, werden auch die Berufspendler am Bahnhof zur Kasse gebeten. Foto: Uli Adams

Die Nachricht klingt nicht neu: Ohne die defizitären Römer-Thermen ginge es der Stadt Bad Breisig finanziell besser. Wie drastisch dieses Besser ausfallen könnte und welche Möglichkeiten die Stadt noch hat, um aus dem Schuldenkeller zu kommen, das wurde dem Haupt- und Finanzausschuss der Quellenstadt bei seiner Sitzung am Dienstagabend im Rathaus vor Augen geführt. Drastisch!

Lesezeit: 3 Minuten
Da stellten Finanzchef Marcel Caspers und VG-Bürgermeister Bernd Weidenbach eine schonungslose Plus-und-Minus-Rechnung der Verwaltung für die städtischen Finanzen auf, die mittlerweile ihr „Girokonto“ um 6,85 Millionen Euro überzogen hat. Im Fachjargon heißen diese Schulden Liquiditätskredite und sagen aus, dass die Stadt dieses Geld braucht, um ihre laufenden Kosten zu bedienen. ...
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RZ-Kommentar: Schonungslose Bilanz war längst überfällig

Uli Adams zur Breisiger Haushaltsmisere

Verwaltungen stehen nicht im Verdacht, stets offen und ehrlich mit Bürgern und Kommunalpolitikern umzugehen. Mangelnde Transparenz wirft man ihrem Handeln gern vor. Und Bürgermeister sind auch zu sehr darauf bedacht, ihr eigenes Ding zu machen, sagt man. Die Bad Breisiger Rathausverwaltung samt Verwaltungschef lieferte am Dienstagabend den Gegenbeweis dafür, dass man nur der verlängerte Arm eines Parlamentes ist, das sich in Vergangenheit mehr mit sich selbst als mit den tatsächlichen Problemen der Stadt beschäftigte. Schonungslos zeigten Finanzchef Marcel Caspers und Verwaltungschef Bernd Weidenbach auf, wohin die Stadt steuert, wenn sie so weitermacht wie bisher – in die kommunale Pleite.

Gewiss, aus der Not heraus. Die Aufsichtsbehörden schauen nicht länger tatenlos mit an, wie sich die Kommune weiter in den Ruin treibt. Und letztlich müssen dafür auch die Beamten den Kopf hinhalten. Und dennoch: Es war förmlich spürbar, wie sich die Verwaltung in den vergangenen Jahren getrieben fühlte, immer und immer wieder Kommunalpolitikern nach dem Mund zu reden und Vorschläge zu unterbreiten, hinter denen sie selbst nur halbherzig stand.

An den Wahrheiten, was den Istzustand angeht, und an den Prognosen, was die Zukunft betrifft, kommt der neue Stadtrat nicht vorbei. Tabula rasa auf allen Feldern ist angesagt. Es ist für die Kommunalpolitik an der Zeit, unangenehme Entscheidungen zu treffen . Ob es den Bürgern gefällt oder nicht. Ein Weiter-so wie bisher – undenkbar. Die Karten liegen auf dem Tisch. „Macht was draus“, möchte man dem Stadtrat zurufen.

E-Mail: uli.adams@rhein-zeitung.net

Eine Stadthalle gäbe es auch zum Nulltarif

Als Wolkenkuckucksheime entpuppten sich nach der Verwaltungsanalyse am Dienstagabend Pläne der Stadt für die Zukunft. Will sie alle Investitionen verwirklichen, die sie in den vergangenen Jahren angefangen oder angedacht hat, muss sie 6 Millionen Euro an Eigenkapital aufbringen. Allein für eine Stadthalle, die um die 5 Millionen Euro kosten würde und bei der scheinbar nur der Standort nicht geklärt war, bräuchte man 2 Millionen Euro eigenes Kapital.

Dabei ginge das auch quasi zum Nulltarif, wie VG-Bürgermeister Weidenbach erklärte: Weil die VG Bad Breisig die unter ihrer Trägerschaft stehende Lindenschule erweitern muss, könnte dort aus der Turnhalle eine Mehrzweckhalle werden, die auch Feierlichkeiten für mehr als 400 Besucher zulässt, ohne dass die VG mehr Geld, als ohnehin notwendig anfällt, in die Hand nehmen muss. Nur müssten es die Bad Breisiger Stadtpolitiker auch wollen.

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