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Verbandsgemeinde Rhein-Mosel

Kritik aus VG Rhein-Mosel: Bund und Land unterstützen zu wenig beim Katastrophenschutz

Von Peter Meuer
54 Sirenen müssten in der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel installiert werden – die Zuschüsse reichen dafür nicht einmal annähernd.			Foto: dpa
54 Sirenen müssten in der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel installiert werden – die Zuschüsse reichen dafür nicht einmal annähernd. Foto: dpa

Die Verbandsgemeinde Rhein-Mosel würde gerne neue Sirenen installieren. Sie sollen die Menschen warnen, wenn Feuer ausbrechen, Überschwemmungen drohen und mehr. Doch nun treten Kommunalpolitiker auf die Bremse: Die Anschaffung der Geräte für 1,6 Millionen Euro wäre zwar sinnvoll, sagen sie, doch Mainz und Berlin müssten sich stärker beteiligen – auch weil viele Bevölkerungsschutz-Szenarien Aufgabe von Bund, Land und Landkreisen sind.

Lesezeit: 3 Minuten
Im Raum stehen die ganz großen Fragen: Wessen Sirenen erschallen, wenn Starkregen prasselt und Flüsse über die Ufer treten wie im Sommer 2021 die Ahr? Wenn Schiffe und Laster mit Gefahrgut verunglücken? Wenn Angreifer aus dem Weltraum Winningen, Rhens oder Hatzenport beschießen? Ja nun. Es sei dahin gestellt, wie wahrscheinlich eine ...
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Kommentar zur Debatte um die Sirenen: Da muss einfach mehr gehen

Die Landes- und Bundespolitik folgt beim Thema „Katastrophenschutz“ noch allzu oft einer Logik, wie sie auch bei x-beliebigen Sanierungsgebieten zum Einsatz kommt: Wir basteln einen Fördertopf zusammen, die Kommunen können daraus beantragen – und dann schauen wir mal, für wen noch ein Sirenchen übrig bleibt.

Am Ende können einige Gemeinden, die nämlich, die ausreichend Geld im Sparstrumpf haben, selbst ordentlich drauflegen – und die, die es sich nicht leisten können, gehen leer aus. Da muss mehr gehen, das muss schneller gehen. Eine unwürdige Debatte wie beim Ahrhochwasser – Wer hätte warnen sollen und wie? Wer war zuständig? – will Rheinland-Pfalz, will ganz Deutschland nicht mehr erleben.

E-Mail: peter.meuer@rhein-zeitung.net

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