Kommentar zur Debatte um die Sirenen: Da muss einfach mehr gehen
Die Landes- und Bundespolitik folgt beim Thema „Katastrophenschutz“ noch allzu oft einer Logik, wie sie auch bei x-beliebigen Sanierungsgebieten zum Einsatz kommt: Wir basteln einen Fördertopf zusammen, die Kommunen können daraus beantragen – und dann schauen wir mal, für wen noch ein Sirenchen übrig bleibt.
Am Ende können einige Gemeinden, die nämlich, die ausreichend Geld im Sparstrumpf haben, selbst ordentlich drauflegen – und die, die es sich nicht leisten können, gehen leer aus. Da muss mehr gehen, das muss schneller gehen. Eine unwürdige Debatte wie beim Ahrhochwasser – Wer hätte warnen sollen und wie? Wer war zuständig? – will Rheinland-Pfalz, will ganz Deutschland nicht mehr erleben.
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